Ziel eines „offenen Arbeitskreises“, der am Dienstagabend erstmals zusammenkam, ist unter anderem, die Bürger besser über diese besondere Art des Gedenkens zu informieren. Am Ende soll die Erkenntnis stehen: „Ich stolpere und verbeuge mich“, wie Gemeinderätin Anja Schaffhauser aus einer Dokumentation zum Stolperstein-Projekt zitierte.

weiterlesen

Nachdem der SPD-Ortsverein Antwort auf seine Kritikpunkte am öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aus dem Verkehrsministerium erhalten hat, die besagt, dass Stuttgart im Sommer d. J. ein Förderprogramm für sogenannte flexiblen und nachfragegesteuerten „On-Demand Verkehre“ in Aussicht stellt, das dann vom Landkreis mit entsprechenden Konzepten beantragt werden muss, hat nun auch Landrätin Marion Dammann dazu Stellung bezogen.

weiterlesen

Auf seiner jüngsten Vorstandssitzung zog der SPD-Ortsverein eine positive Bilanz seines 1.-Mai-Festes in Kleinkems. Nicht nur dass vom Erlös 230 Euro an die „Hilfsorganisation Deutschland Hilft“, einem Bündnis deutscher Ukraine Hilfsorganisationen gespendet werden kann, stimmte die Genossen*innen zufrieden, sondern auch die tolle Atmosphäre während des ganzen Festes. „Nach den Ausfällen der letzten zwei Corona-Jahre war es einfach schön zu sehen, dass unsere Stammgäste, aber auch neue Gäste, vor allem Familien mit Kindern zu uns kamen“, freute sich der Vorsitzende Armin Schweizer.Auf seiner jüngsten Vorstandssitzung zog der SPD-Ortsverein eine positive Bilanz seines 1.-Mai-Festes in Kleinkems. Nicht nur dass vom Erlös 230 Euro an die „Hilfsorganisation Deutschland Hilft“, einem Bündnis deutscher Ukraine Hilfsorganisationen gespendet werden kann, stimmte die Genossen*innen zufrieden, sondern auch die tolle Atmosphäre während des ganzen Festes. „Nach den Ausfällen der letzten zwei Corona-Jahre war es einfach schön zu sehen, dass unsere Stammgäste, aber auch neue Gäste, vor allem Familien mit Kindern zu uns kamen“, freute sich der Vorsitzende Armin Schweizer.

weiterlesen

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.

weiterlesen

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

weiterlesen