01.12.2018 in Kreistagsfraktion

Facharztzentrum im geplanten Kreiskrankenhaus

Sehr geehrter, lieber Herr Blum,

über den SPD-Kreisvorstand habe ich Ihre Anfrage bezüglich des geplanten Fachärzte-zentrums im künftigen Kreiskrankenhaus erhalten. Gerne werde ich versuchen, einige Antworten auf Ihren Fragenkatalog zu geben. 

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21.11.2018 in Kreistagsfraktion

Sicherheitskonzeption des Landkreises Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

auch die Bürger in unserem Landkreis spüren und empfinden – objektiv zutreffend oder „nur" subjektiv empfunden – mangelnde Sicherheit, Sicherheitslücken und/oder Sicherheitsprobleme in vielfacher Ausprägung. Von daher ist es zwingend, dass sich auch der Landkreis – im Rahmen des Teilhaushalts 2, 12.20, „Ordnungswesen" –  mit dem Begriff der „Sicherheit"- der über den dort ausschließlich verwendeten Begriff der „Ordnung" hinausgeht - ergänzend befasst.

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt deshalb folgenden Antrag:

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21.11.2018 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede Kreishaushalt 2019 der SPD-Kreistagsfraktion durch Herrn Fraktionsvorsitzenden Klaus Eberhardt

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Landrätin,

liebe Kolleginnen und Kollegen, 

die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019 durch Landrätin Marion Dammann enthielt für unsere Fraktion eine erkennbare unterschiedliche Tonlage in Inhalt und Diktion der Rede nach dem Motto: 

„Lasst uns alle einmal sehr nett sein und die großen Erfolge der zurückliegenden Kreistagspolitik gebührend würdigen.“ 

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14.11.2018 in Kreistagsfraktion

Anträge zur weiteren Projektentwicklung zum Bau eines Zentralklinikums und zur Gesundheitsvorsorge im Landkreis Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

der geplante Bau eines Zentralklinikums für den Landkreis Lörrach stellt eine der größten Herausforderungen für die Entwicklung unseres Landkreises seit Jahrzehnten dar. Selbst wenn die Zuständigkeit bei den Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH liegt, sehen wir für den Landkreis Lörrach als Gesellschafter eine außergewöhnlich hohe Verantwortung für die positive Gestaltung der Entscheidungen und des Durchführungswegs für dieses Schlüsselprojekt. 

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07.11.2018 in Kreistagsfraktion

Klimaschutzkonzeption des Landkreises Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

nachdem der Kreistag in seiner Sitzung am 24.10.2018 die Klimaschutzkonzeption des Landkreises Lörrach beschlossen hat (und hiermit die Senkung der Treibhausgas-Emissionen bis 2050), möchte die SPD-Kreistagsfraktion eine zügige Erstellung einer Umsetzungsstrategie, insbesondere für die Maßnahme Nr. 1 „Ausbauprogramm solarer Stromerzeugung im Privatsektor“ und Maßnahme Nr. 5 „Ausstattung aller geeigneten eigenen Liegenschaften mit Dachflächen-Photovoltaik“ bewirken. 

Wir stellen deswegen folgenden Antrag: 

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