22.11.2018 in Fraktion von SPD Lörrach

Entwicklungskonzept Grundstücke des Kreiskrankenhauses sowie des St. Elisabethen-Krankenhauses

 

Die SPD-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, dem Gemeinderat ein städtebauliches Entwicklungskonzept sowie eine konkrete Zeitschiene für alle weiteren erforderlichen Maßnahmen – vor allem für den städtebaulichen Wettbewerb - zur Bebauung der Grundstücke des Kreiskrankenhauses (KKH) sowie des St. Elisabethen-Krankenhauses (Eli) vorzulegen.

10.11.2018 in Fraktion von SPD Lörrach

Einführung eines Citytarifs in Lörrach

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Stadtverwaltung erneut (entsprechende Anträge der SPD in 2014 und 2016 wurden leider von der Mehrheit des Gemeinderates nicht angenommen) auf, die Einführung eines Citytarifs in Lörrach für den Stadtbus wie die Regio-S-Bahn zum Preis von einem Euro für das gesamte Stadtgebiet auf den Weg zu bringen. Die Kosten für die Stadt Lörrach sind im kommenden Haushalt einzustellen.
Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, in Kooperation mit der Stadtverwaltung Weil am Rhein perspektivisch auch einen gemeinsamen Citytarif für das Oberzentrum Lörrach-Weil am Rhein zu prüfen.

23.10.2018 in Fraktion von SPD Lörrach

Seniorenbeauftragte/r – Erhöhung des Stellenanteils auf 100%

 

Die SPD-Fraktion beantragt die Erhöhung des Stellenanteils der Seniorenbeauftragten von bislang 50% auf 100%.

Begründung

In 2015 hat der Stadtrat die Einrichtung der Stelle eine/r Seniorenbeauftragten sowie die Einrichtung des Seniorenbeirates ebenso einstimmig beschlossen wie in 2017 die Erhöhung des Budgets des Seniorenbeirates und die Entfristung der zunächst auf zwei Jahre begrenzten Stelle eines/r Seniorenbeauftragten mit einem Stellenanteil von 50%.

Beide leisten eine hervorragende Arbeit, die niemand mehr missen möchte.

20.09.2018 in Fraktion von SPD Lörrach

Pflegeeinrichtungen in der Stadt Lörrach

 

Die SPD-Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen:

  1. über die demographische Situation der Stadt Lörrach und ihrer Ortsteile, die dort vorhandene Pflegeinfrastruktur sowie den sich daraus ergebenden Bedarf an Pflegeplätzen zu berichten;
  2. über die konkreten Aufgaben der Stadt Lörrach, die sich aus dem Teilhabeplan IV – Senioren des Landkreises Lörrach ergeben, zu berichten;
  3. Vorschläge zu unterbreiten, wie eine wohnortnahe Pflegeinfrastruktur in der Stadt Lörrach und ihren Ortsteilen, insbesondere in der Nordstadt, realisiert werden kann und wie Träger für solche Einrichtungen gewonnen werden können.

06.07.2011 in Fraktion von SPD Baden-Württemberg

SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

 

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

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