SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!


Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
 

Ordentlicher Landesparteitag am 19.11.2022 in Friedrichshafen

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Isteiner Halle wird nicht rechtzeitig fertig – SPD muss ‚Bring und Hol‘ in 2022 absagen.

Die Nachricht der Ortsvorsteherin Daniela Britsche war keine gute. Weder für den SPD-Ortsverein, noch für die Mitbürgerinnen und Mitbürger, die den Warentauschtag ‚Bring und Hol‘ seit über 25 Jahren als gute Gelegenheit nutzen, ihren Keller, Speicher oder andere Räume nach gut Erhaltenem, aber nicht mehr Gebrauchtem auszumisten.

Britsche teilt dem Ortsverein mit, dass entgegen der Planung, dass die Bodenerneuerung der Halle bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein sollte, konnte bisher nur der neue Estrich aufgebracht werden. Der Belag aber fehle noch, da die ausführende Firma den Termin für die Verlegung kurzfristig verschoben hat. Daher konnte die Ortsvorsteherin dem Ortsvereinsvorsitzenden auch keinen Ausweichtermin für die beliebte Aktion anbieten, die am 22. Oktober stattfinden sollte.

Der Vorstand bedauert den erneuten Ausfall von ‚Bring und Hol‘ sehr, denn Pandemie bedingt musste die Aktion bereits 2020 und 2021 dem Covid-Virus weichen. Nun überlegen die Genossen, ob sie die nächste Aktion auf Frühjahr 2023 vorverlegen, statt wie üblich im Herbst stattfinden zu lassen.

Pizza & Politik am 30. Juni!

:pizza: Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

 

TERMINE

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Neujahrsempfang der SPD Minseln/Dinkelberg |Minseln | 06.01.2023, 11:00 Uhr - 06.11.2023, 12:30 Uhr |

Vorstandssitzung |Gutshof Gässle 19 | 15.02.2023, 19:30 Uhr |

Vorstandssitzung |Gutshof Gässle 19 | 29.03.2023, 19:30 Uhr |

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