Kommunalpolitik
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
Unter diesem Titel steht das Kommunalwahlprogramm der SPD-Ortsvereine Brombach, Haagen, Hauingen und Lörrach. Der Programm beinhaltet fünf Kernpunkte und zehn Meilensteine. Unsere Kernpunkte sind:
Das gesamte Programm kann hier als PDF herunter geladen werden: dl/2019_SPD_Kommunalwahlprogramm.pdf
Zu beachten sind zudem die Programme für die Wahlen zum Ortschaftsrat in Haagen, Hauingen und Brombach und zum Kreistag. Vernetzt stellen sie unser sozialdemokratisches Programm für die Stadt Lörrach dar.
DAFÜR SETZEN WIR UNS EIN:
Der Standort Brombach für ein drittes Gymnasium soll in den Planungsprozess als Angebot im nördlichen Teil der Stadt einbezogen werden.
Hier finden Sie unser Programm als PDF zum Download.
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WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen |online | 02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr |