CDU-Liederbuch: SPD kritisiert "Geschichtsvergessenheit" in der CDU

SPD-General Peter Friedrich: „Dass sich Herr Strobl trotz frühzeitiger Hinweise keinen Deut um eine Korrektur geschert hat, zeigt seine Ignoranz gegenüber der deutschen Geschichte“

Interview: "Dem industriellen Mittelstand über die Runden helfen"

Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben, das wir an dieser Stelle veröffentlichen. Darin schlägt er u.a. vor, Kapitalspritzen für Unternehmen aus einem Baden-Württemberg-Fonds zu finanzieren.
Dem Wirtschaftsministerium wirft er im Gespräch mit Renate Allgöwer vor, dort drehe man Däumchen.

SPD kritisiert heftig die Verhandlungsergebnisse mit dem Haus Baden über den Kauf des Schlosses Salem

Finanzexperte Nils Schmid: „Das Land wird über den Tisch gezogen“
Die SPD-Fraktion im Landtag hält die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Landesregierung und dem Haus Baden über den Kauf des Schlosses Salem „für viel zu teuer“. „Das Land wird über den Tisch gezogen“, sagte der Finanzpolitische SPD-Sprecher Dr. Nils Schmid.

SPD legt ein Investitionsprogramm von rund 3,5 Mrd. Euro vor

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Angesichts der negativen Wirtschaftsentwicklung muss schnell gehandelt werden.“ Kommunen müssen unbürokratisch über 70 Prozent der Bundesmittel verfügen können.

SPD wirft Oettinger Verzögerungstaktik beim Bau der Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg vor

Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"

 

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Konstituierende Sitzung des Landesvorstands | | 25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr |

Vorstandssitzung |Gutshof Gässle 19 | 29.07.2026, 19:30 Uhr |

Päsidium | | 11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 |

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