SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.
„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“
In der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg wurde neben anderen Tagesordnungspunkten eine kurze Wahlnachlese zur Kommunalwahl 2019 diskutiert. Die Ortsvereinsvorsitzende Eveline Klein zeigte sich mit dem Wahlergebnis der Ortschaftsratswahlen sehr zufrieden. Im Gegensatz zum Ergebnis der Stadtratswahl konnte die SPD ihre Sitzzahl in den Ortschaftsräten halten, bzw. im Ortschaftsrat Eichsel um einen auf zwei Sitze erhöhen. In Minseln baute die SPD mit 42,34% ihren ersten Platz nochmal um fast 2% gegenüber 2014 aus. Vorstandsmitglied Gaby Kuder zeigte sich mit dem Adelhauser Ergebnis ebenfalls sehr zufrieden, wurde die SPD mit 25,64% nun zweitstärkste Fraktion. Auch in Nordschwaben konnte trotz der Bewerbung von 5 Listen die SPD den Sitz von Uwe Kuhlmann verteidigen.
Nicht zufrieden ist der Vorstand allerdings mit dem Ergebnis der Stadtratswahl, der Verlust von zwei Mandaten ist insofern schmerzlich, weil dadurch auch für neue, jüngere und engagierte Kandidatinnen und Kandidaten keine Chance bestand, ein Mandat zu gewinnen, was Klaus Weber sehr bedauerte. Willi Hundorf meinte hierzu, dass sich bei der Gemeinderatswahl auch der bundespolitische Trend ausgewirkt hat, was zum Erstarken der Grünen-Fraktion führte.
Die Bundespolitik wurde natürlich in dieser Vorstandssitzung auch diskutiert, insbesondere die Tatsache, dass die SPD offensichtlich als kleinerer Koalitionspartner nicht von der guten Arbeit ihrer Ministerinnen und Minister profitieren konnte. So wünschten sich einige Vorstandsmitglieder ein baldiges Ende der ungeliebten GroKo.
Die klare Entscheidung der Bundesregierung, keine Kampftruppen nach Syrien zu entsenden, die wohl in erster Linie durch die eindeutige Haltung der SPD zustande kam, stieß auf die einhellige Zustimmung des Vorstands und wurde ausdrücklich unterstützt. Hier folge die SPD der Linie, dass ein Einsatz von Kampftruppen der Bundeswehr nur dann zulässig sei, wenn dieser durch ein Mandat der UNO oder durch die Statuten der NATO abgesichert ist.
Der SPD Ortsverein Lörrach hatte zur öffentlichen Vorstandsitzung am Montag, 8. Juli Amandine Tupin vom BUND Lörrach und fairNETZt. Die Arbeitsgruppe um Amandine Tupin und Hartmut Schäfer hat das Projekt „Karte von morgen“ bereits im Zukunftstag 2018 im Burghof vorgestellt. Die Resonanz war gleich sehr positiv und der Lörracher „Stadtplan der Möglichkeiten“ hat auf der Website http://www.loerrach.vonmorgen.org inzwischen zahlreiche Einträge mit Initiativen und Unternehmen, die sich im weitesten Sinne nachhaltigen Zielen und Grundsätzen verpflichtet haben.
Vorstandssitzung |Gutshof Gässle 19 | 29.07.2026, 19:30 Uhr |
Päsidium | | 11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 |
Landesvorstandsklausur | | 19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr |
