Am Sonntag, 4. August 2019 ist der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Rheinradweg zwischen Kleinkems und der Kander-Mündung abgefahren und hat Verbesserungsvorschläge im Rahmen seiner aktuellen Zertifizierung aufgenommen und dabei festgestellt, dass der Rheinweg an diesem Tag sehr gut von Ausflüglern, Touristen und vielen Familien genutzt wurde und nur wenige Mängel festzustellen waren.
Die SPD Minseln/Dinkelbergt trifft sich an der Autobahnbaustelle der A98.4 zur Information vor Ort über den derzeitigen Stand der Bauarbeiten.
Sonntag, 11. August 2019 um 10 Uhr, am Baucontainer der A98.4 beim Gewann Mausloch.
Interessierte sind herzlich willkommen
Bei der Mitgliederversammlung der SPD am letzten Freitag stand die vergangene Kommunalwahl im Vordergrund. Danben wurden auch zahlreiche langjährige Mitglieder geehrt.
Der neue SPD-Frakionsvositzende Huber Bernnat stellte eine ausführliche Analye der Kommunalwahl vor. Dabei wurde zunächst deutlich, dass das Abschneiden bei der Kommunalwahl besser war als bei der gleichzeitigen Europawahl. Allerdings kann man mit dem Abschneiden insgesamt nicht zufrieden sein, da festzustellen ist, dass in den gehobeneren Wohnquartieren die Grünen die Gewinner waren, während in den eher benachteiligten Quatieren vor allem AfD und Linke stimmen holten.
Nachdem der SPD-Ortsverein von einem Bürger der Gemeinde zu kritischen Punkten der Rheinwegführung angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten wurde, wollen sich die Genossen nun ein Bild vor Ort über die im Schreiben vorgetragenen „Knackpunkte“ machen. So wurde auf der jüngsten Vorstandssitzung beschlossen, dazu eine Fahrrad-Exkursion als Sommerprogrammpunkt öffentlich anzubieten.
Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.
„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“
Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.
Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“
