27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

18.09.2019 in Kreisverband

Fridays for Future: SPD ruft zur Teilnahme auf

 

Der gegenwärtige, globale Klimawandel wird immer mehr zur sozialen Frage. Er betrifft alle Bevölkerungsschichten der Erde. Aus diesem Anlass unterstützt der SPD Kreisverband Lörrach, die „Fridays for Future“ - Bewegung. Dabei vertritt der SPD Kreisverband die Ansicht, dass ökologisches Handeln und Leben, kein Luxusprodukt für die Reichen und Besserverdienenden sein darf. Vielmehr muss eine nachhaltige Ökologie für alle Menschen möglich und der ökologische Umbau sozialverträglich sein. Die ökologische Frage darf nicht zur Ausgrenzung von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen führen und muss den sozialen Gesichtspunkt immer im Auge behalten.

Der SPD Kreisvorsitzende Paul Waßmer erklärt dazu: „Die Produktionsbedingungen, die den Klimawandel verursacht haben, haben einigen Wenigen ungeheure Reichtümer verschafft. Diese Personenkreise tun alles, um eine nachhaltige Klimaschutzpolitik zu verhindern. Darum ist es wichtig, auf der Straße Druck auf Politik und Wirtschaft aufzubauen.“

Aus diesem Grund unterstützt der SPD Kreisverband am kommenden Freitag, den 20.09., aktiv die „Fridays for Future“-Demonstration in Lörrach. Zusätzlich haben die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Gemeinderatsfraktionen im Landkreis Lörrach, Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes eingebracht.

15.09.2019 in Ortsverein von SPD Lörrach

Wir wählen eine neue Spitze

 

Wir wählen eine neue Spitze und natürlich wurde in der letzten Vorstandssitzung rege über die KandidatInnen diskutiert. Nach einer Vorstellung der BewerberInnen durch Sven Widlarz zeigte sich ein gemischtes Bild zu möglichen Favoriten. Einig waren sich aber alle Anwesenden darüber, dass bisher der Ton der BewerberInnen untereinander vorbildlich ist. 

Als Vorstand wollen wir nun allen Lörracher SPD Mitgliedern und Interessierten die Möglichkeit zur Diskussion bieten. Dazu planen wir ein Public Viewing einer der öffentlichen Debatten, so dass sich jeder selber ein Bild über die BewerberInnen machen kann. Im Moment planen das Treffen für die 41. Kalenderwoche (7.-13. Oktober).

Bis dahin kann sich auf https://unsere.spd.de/home/ schonmal informieren. Ebenfalls gibt es ein Erklärvideo zur Onlineabstimmung:


 

11.09.2019 in Landespolitik

Betriebs- und Personalräteempfang in Lörrach

 

Sehr geehrte Betriebsräte,

sehr geehrte Gewerkschaftsmitglieder,

die SPD Baden-Württemberg organisiert zum ersten Mal einen dezentralen Betriebs- und Personalräteempfang.

Bisher fand dieser immer nur in Stuttgart statt.

Wir haben nun die besondere Gelegenheit, dass der diesjährige Betriebs- und Personalräteempfang auch in Lörrach stattfinden wird. 

Mittwoch, 2. Oktober 2019, um 18:00 Uhr in Lörrach

Dreiländermuseum (Basler Str. 143, 79540 Lörrach)

 

(Anmeldung: siehe Termine)

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TERMINE

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KV-Sitzung, Kreisverband Lörrach, |Malsburg, Bürgerhaus | 18.10.2019, 17:30 Uhr |

ROTER CHOR, |SPD-Treff, Lörrach | 18.11.2019, 17:30 Uhr |

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  Rainer Stickelberger, MdL

Tumringerstraße 226

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