21.12.2019 in Fraktion von SPD Lörrach

Haushaltsrede im Gemeinderat

Am 19.12.2019 hat der Gemeinderat Lörrach den Etat für 2020 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubert Bernnat hat zum Etat in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen.

In seiner Rede wies Hubert Bernnat darauf hin, dass neben Klimaschutz der soziale Zusammenhalt in der Stadt besonders wichtig ist. Daher wird sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin für bezahlbaren Wohnraum bei den nächsten größeren Baugebieten auf dem Salzert und auf dem Bühl einsetzen. Zudem bezeichnete er das auf Initiative der SPD eingeführte 1-Euro-Ticket für den Stadtverkehr als großen Erfolg und Einstige in die Verkehrswende.

Das vollständige Redemanuskript kann hier heruntergeladen werden: dl/Haushaltsrede.pdf

21.12.2019 in Ortsverein von SPD Lörrach

SPD besucht die Flüchtlingsgedenkstätte Riehen

Am 11. Dezember besuchte der Ortsverein der SpD Lörrach die Flüchtlingsgedenkstätte in Riehen. Der Verein Gedenkstätte Riehen e.V. arbeitet in der Gedenkstätte die Geschichte der Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs in der Grenzregion zwischen Riehen und Lörrach auf. Zur Gedenkstätte gehört auch eine kleine Bücherei, die eine umfassende Dokumentation regionaler Flüchtlingsgeschichte enthält. Die Genossinnen und Genossen vom SPD Ortsverein Lörrach bedanken sich für die Führung durch die Gedenkstätte.

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21.12.2019 in Fraktion von SPD Lörrach

SPD-Antrag zur autofreien Innenstadt

Die SPD-Fraktion beantragt:

1. die Einstellung von Haushaltsmitteln in den HH 2020 für Poller in der Grabenstraße
2. die Einstellung von Haushaltsmittel in den HH 2020 für Poller in der nördlichen Basler Straße
3. den Einbau der Poller in beiden Straßen in 2020

Dieser Antrag schließt sich an viele Anträge aus den vergangen Jahren an.

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20.12.2019 in Kreistagsfraktion

Der ländliche Raum braucht Zukunft

Die SPD Kreistagsfraktion verband ihre letzte Fraktionssitzung mit Besuchen von Start-ups und frischen Geschäftsideen in Kandern. Ziel war es Ideen für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes zu entwickeln und zu hören, wo der Schuh drückt. Die Besuche waren von Gabi Weber und Marion Caspers-Merk angeregt und vorbereitet worden. Die erste Station war das Leinenfachgeschäft von Jessica Dörr. Frau Dörr stellte ihr Geschäftskonzept vor und berichtete von den schwierigen Anfangsjahren. Sie betonte, dass sie überwiegend regionale Kunden habe, welche eine gute Beratung, Maßarbeit und langlebige Produkte zu schätzen wissen. Sie habe sich in 10 Jahren einen Kundenstamm aufgebaut und eine Marktnische besetzt. 

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13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

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