27.10.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

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26.10.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als „ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“ bezeichnet. „Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist“, so Stoch.

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24.10.2019 in Fraktion von SPD Lörrach

Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems in der Stadt Lörrach

Die SPD-Fraktion beantragt,

1. die Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zu prüfen,
2. mögliche Standorte eines Fahrradverleihsystems, insbesondere an Bus- und S-Bahnhaltestellen, Neubaugebieten und Wohnquartieren etc., innerhalb der Stadt Lörrach aufzulisten und gegebenenfalls bei Planungen mit zu berücksichtigen
3. auf eine nutzerfreundliche Kombination mit Monats-, Schüler- und Einzelfahrkarten sowie Ticket4Lörrach hinzuwirken.

Begründung:

Ziel des Antrages ist die serviceorientierte Verbesserung des öffentlichen Nahver-kehrs durch die Verknüpfung mit einem öffentlichen Fahrradverleihsystem.

Durch den weiteren Baustein eines Fahrradverleihsystems, soll das Mobilitätsange-bot innerhalb der Stadt Lörrach für die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftsreisende sowie Touristinnen und Touristen weiter ausgebaut werden. Auch soll damit der Langsamverkehr zugunsten der Aufenthaltsqualität in der Stadt gefördert werden.

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23.10.2019 in Pressemitteilungen

SPD Kreisvorstand besichtigt Waldschäden in Malsburg-Marzell

Am vergangenen Freitag, den 18.10.2019, hielt der SPD-Kreisvorstand, auf Einladung des hiesigen Ortsvereins, seine Vorstandssitzung in Malsburg-Marzell ab. Zuvor gab es eine Waldführung durch Kreisvorstandsmitglied Mathias Wehrlin. 

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22.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

SPD zu Wohnbau-Geschäftsbericht

Die Fraktion dankt der Wohnbau für Ihr Engagement für den Erhalt und Neubau von bezahlbarem Wohnraum sowie ihren Mut, auch ungewöhnliche Projekte wie das nun geplante „Soziale Wohnen in der Ortmattstraße“ anzugehen. „Die Wohnbau wird ihrer sozialen Verantwortung aber auch dar-über hinaus mehr wie gerecht“, betont Christiane Cyperrek, „denn sie kümmert sich schon seit Jah-ren vorbildlich um die Bewohner ihrer Wohnungen durch Betreuung und Gemeinschaftsräume, kurz: Quartiersarbeit.“ Auch für die Stadtgesellschaft übernehme sie soziale Verantwortung mit Pro-jekten wie den Demenz-WGs oder den Bau von Arztpraxen. Zudem stehe die Wohnbau stets für eine qualitätsvolle Architektur.
Diese wichtige Arbeit kann der Gemeinderat aus Sicht der Fraktion auch dadurch unterstützen, dass er die von Nordstadt benannten Hemmnisse für den Wohnungsbau so weit wie möglich reduziert. Während die Stadt am Problem des Baulandmangels erfolgreich arbeite, gelte es den „immer härter vorgetragenen Partikularinteressen“ (Nostadt) standhaft und konsequent zu begegnen. „Das gilt auch für den Bühl“, so die SPD. Auch bei den Baulandpreisen wird die SPD dranbleiben und sich auch weiterhin für eine Konzeptvergabe und Erbpacht stark machen. „Nicht der Bieter mit dem höchsten Angebot soll zum Zug kommen, sondern der mit dem besten Konzept – so wie auf dem Areal Weberei Conrad“.

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