26.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aschermittwoch: Über 500 Gäste in Ludwigsburg

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen“

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.

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23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Vereint gegen rechten Terror

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

19.02.2020 in Pressemitteilungen

ASG: Gesundheitsversorgung für den Landkreis Lörrach

ASG Lörrach stellt großen Bedarf zur Schaffung einer an Gesundheit orientierten, integrierten Gesundheitsversorgung für den Landkreis Lörrach fest:

• Zukunftsfähige integrierte Primärversorgung statt einseitiger Fokussierung auf das Zentralklinikum;

• Notwendiger Paradigmenwechsel auf eine Zukunftsvision 'gesündester Landkreis Baden-Württembergs’.

• Auf Antrag der ASG fordert die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz eine nachhaltige und zukunftsorientierte Neuausrichtung der Notfallversorgung im Landkreis: Anträge auf Gesetzesinitiative zur Anwendung von Telemedizin durch Rettungsfachpersonal und zur Sicherung der Notfallversorgung wurden einstimmig angenommen.

  Robert Blum: «Der Landkreis sollte eigenständige Schritte verfolgen, die eine rechtsichere Notfallversorgung durch die Nutzung von telemedizinischen Systemen wie beispielsweise das Tele-Notarzt System ermöglichen.»

  Daniel Dröschel: «Wir fordern, dass der Landkreis sich, mit gleichem Engagement wie für das Zentralklinikum, für ein leistungsfähiges Nachsorge- und Pflegesystem sowie eine zukunftsfähige Primärversorgung einsetzt.»

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11.02.2020 in Fraktion von SPD Lörrach

SPD-Antrag zur Wärme- und Energiegesellschaft

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat einen neuen Antrag zur Bürgerbeteiligung an der Eigenkapitalbildung der neu zu gründenden Wärme- und Energiegesellschaft Lörrach gestellt. Der Antrag zielt darauf, Bürgern die Möglichkeit einzuräumen sich an einer kommunalen Wärme- und Energiegesellschaft zu beteiligen. Dadurch wird die Attraktivität und Akzeptanz des Versorgungsangebots der neuen Gesellschaft steigen.

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