Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

SPD-Vorsitzender ruft zum Handeln auf

Efringen-Kirchen. Als Reaktion auf das erneute Abstellen eines Gefahrgutzugs am Efringen-Kirchener Bahnhof hat sich Armin Schweizer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, an Thorsten Krenz, Konzernbevollmächtigter der Bahn für das Land Baden-Württemberg, gewandt. „Nach den jüngsten Vorfällen im Weiler Rangierbahnhof, wo abgestellte Gefahrgutwaggons leckten, bin ich sehr besorgt, dass erneut ein Gefahrgutzug im Bahnhof in Efringen-Kirchen am Wochenende abgestellt wurde, ohne zu wissen, ob hier ordnungsgemäß die Waggons kontrolliert wurden“, teilt Schweizer gegenüber dem Konzernbevollmächtigten mit.

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veröffentlicht in Die Oberbadische vom 22.06.2021

Neuer SPD-Bürgermeister in Heidenheim
OBWahl_Glückwunsch_MichaelSalomo

Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!

Informationsbesuch zum Tourismusmarketing "Südschwarzwald" in Bad Bellingen

Die SPD Ortsvereine Bad Bellingen-Schliengen und Efringen-Kirchen haben gemeinsam mit Takis Mehmet Ali - Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim Bürgermeister Dr. Carsten Vogelpohl zum Thema Tourismusmarketing „Interkommunale Kooperation Südschwarzwald“ besucht. Die SPD Ortsvereine Bad Bellingen-Schliengen und Efringen-Kirchen haben gemeinsam mit Takis Mehmet Ali - Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim Bürgermeister Dr. Carsten Vogelpohl zum Thema Tourismusmarketing „Interkommunale Kooperation Südschwarzwald“ besucht.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder entsetzt über den Kurs der Landesregierung beim Abschiebestopp in Kriegsgebiete

„Jetzt wird langsam klarer wo Ministerpräsident Kretschmann den „echten Aufbruch“ der Regierung sieht. Grün-Schwarz steht für einen Aufbruch zu mehr Abschiebungen in Kriegsgebiete. Die grün geführte Landesregierung will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen systematische Folter durch das Assad-Regime droht.“

 

 

 

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