Trotz des Nieselregens waren zwölf Bürger der Einladung des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen gefolgt, den neu angelegten Rundweg um den Steinbruch Kapf gemeinsam zu begehen.

Efringen-Kirchen. Unter den Gästen war auch der SPD-Bundestagskandidat Takis Mehmet Ali. Ziel der Sommeraktion war es, den Erlebnisweg für Einheimische und Touristen bekannter zu machen und zu bewerben, heißt es in einer Mitteilung der SPD. Der Ortsverein wolle sich dafür einsetzen, dass er auf der neuen Tourismusmarketingplattform „Südschwarzwald“, an der sich die Gemeinde Efringen-Kirchen beteiligt, aufgenommen wird.

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veröffentlicht in der Oberbadischen vom 31.08.2021

Trotz des Nieselregens waren zwölf Bürgerinnen und Bürger der Einladung des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen gefolgt, darunter auch der SPD-Bundestagskandidat Takis Mehmet Ali, den neu angelegten Rundweg um den Steinbruch Kapf gemeinsam zu begehen.

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Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Und es wird spannend! Wer ist die oder der beste, um das Land in den nächsten Jahren zu führen?

Klarheit wird auch der direkte Vergleich bringen, wenn die Spitzenkandidat:innen aufeinander treffen. Wir sind sicher: Olaf Scholz hat die Erfahrung und die Kompetenz, die wir jetzt brauchen. Mut und die richtigen Ideen, Scholz packt das an: für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. In den TV-Triellen wird er klarmachen, warum es Zeit ist für einen sozialdemokratischen Kanzler.

Sei dabei und schau es Dir an – gemeinsam mit anderen! Die Trielle im TV:

• am 29.08. auf RTL,
• auf ARD und ZDF am 12.09. und
• am 19.09. auf Pro7.

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Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Kreistag beschließt: 

1. Der Kreistag hält den vierspurigen Ausbau der B 317 zwischen Lörrach und Schopfheim für aus der Zeit gefallen und bittet das Bundesverkehrsministerium daher, die Maßnahme nicht mehr weiter zu verfolgen und bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans zu streichen.

2. Zur Verbesserung der Verkehrslage der B 317 sollen schon vorher beschleunigt die Kontenpunkte Autobahnanschluss „Hasenloch“ und der Kreisel Steinen ausgebaut werden.

3. Der zweigleisige Ausbau der S-Bahn auf der Wiesentalstrecke zwischen Basel und Schopfheim soll mit höchster Priorität vorangetrieben werden, sodass das neue Zentralklinikum möglichst zeitnah einen Haltepunkt erhalten und der 15-Minuten Takt auf der Strecke realisiert wird. 

4. Die Radinfrastruktur im gesamten Wiesental muss über den Bau des RS 7 hinaus optimiert werden. 
    

Begründung:

Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der vierspurige Ausbau der B 317 zwischen Lörrach und Schopfheim im weiteren Bedarf mit Planungsrecht enthalten. Auf einer Länge von 8,8 km soll die Strecke auf vier Fahrbahnen ausgebaut werden. Die Kosten werden dafür mit 105,8 Mio. € (Stand 2014) angegeben. Aufgrund der allgemeinen Entwicklung der Baupreise dürfte dieser Wert bereits heute deutlich überschritten sein. Mit den ersten Vorplanungen ist ausweislich des Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2013 begonnen worden. Die Planung geht davon aus, dass im Planfall 2030 mit einem Verkehrsaufkommen von 24.000 KfZ/24 h zu rechnen ist.

Die SPD Kreistagsfraktion hält das Projekt für aus der Zeit gefallen. 

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Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an. 

Olaf Scholz geht  auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz). 

Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.

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