KOMMUNALWAHL 2019


"Wir sind eine linke Volkspartei!"

Philipp Schließer, Klaus Eberhardt, Rainer Stickelberger und Vanessa Edmeier (stehend v.l.), Gabriele Weber (vorne l.)
In Arbeitsgruppen Erarbeitung des Kreiswahlprogramms 2019 auf der Kreisdelegiertenkonferenz in Rheinfelden am 06.10.2018.

"Wir sind eine Programmpartei"

WAHLPROGRAMM DER SPD-KREISTAGSFRAKTION ZUR KOMMUNALWAHL 2019     

 


 

 

14.11.2018 in Kreistagsfraktion

Anträge zur weiteren Projektentwicklung zum Bau eines Zentralklinikums und zur Gesundheitsvorsorge im Landkreis Lörrach

 

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

der geplante Bau eines Zentralklinikums für den Landkreis Lörrach stellt eine der größten Herausforderungen für die Entwicklung unseres Landkreises seit Jahrzehnten dar. Selbst wenn die Zuständigkeit bei den Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH liegt, sehen wir für den Landkreis Lörrach als Gesellschafter eine außergewöhnlich hohe Verantwortung für die positive Gestaltung der Entscheidungen und des Durchführungswegs für dieses Schlüsselprojekt. 

12.11.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Mitgliederbefragung läuft!

 

Leni Breymaier und Lars Castellucci, die beiden Kandidierenden um den Landesvorsitz, haben sich inzwischen in vier Regionalkonferenzen und weiteren Veranstaltungen vor Ort den Fragen der Parteibasis gestellt. Noch bis zum 19. November können die über 36.000 SPD-Mitglieder im Südwesten abstimmen, wer künftig die SPD im Land anführen soll.

Alle Infos zum Mitgliederentscheid.

11.11.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

10.11.2018 in Fraktion von SPD Lörrach

Einführung eines Citytarifs in Lörrach

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Stadtverwaltung erneut (entsprechende Anträge der SPD in 2014 und 2016 wurden leider von der Mehrheit des Gemeinderates nicht angenommen) auf, die Einführung eines Citytarifs in Lörrach für den Stadtbus wie die Regio-S-Bahn zum Preis von einem Euro für das gesamte Stadtgebiet auf den Weg zu bringen. Die Kosten für die Stadt Lörrach sind im kommenden Haushalt einzustellen.
Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, in Kooperation mit der Stadtverwaltung Weil am Rhein perspektivisch auch einen gemeinsamen Citytarif für das Oberzentrum Lörrach-Weil am Rhein zu prüfen.

08.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos unterstützt Elterninitiative für mehr G9

 

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

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KV-Lörrach, |SPD-Treff, Lörrach | 16.11.2018, 19:00 Uhr |

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