21.09.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg

 

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist. 

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

18.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

14.09.2021 in Kreistagsfraktion

SPD: Beim S-Bahn-Halt Klinikum zur Sachlichkeit zurückfinden

 

Mehr als überrascht zeigt sich Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt über die in den letzten Tagen entstandene Diskussion über die Machbarkeit eines S-Bahn-Haltepunktes am Zentralklinikum. Alle Fraktionen im Kreistag hätten festgestellt, dass die bislang von der Bahn anvisierte ordentliche Anbindung an das Zentralklinikum in 25 Jahren – also zehn Jahre nach Inbetriebnahme des Klinikums – viel zu spät sei. Deswegen ist das vollkommen legitim, für Beschleunigungen im Planungsprozess zu sorgen und auch Übergangslösungen zu diskutieren. Dies sei auch der Grund gewesen, dass bei der Wiesentalkonferenz auch der Kreistag eingebunden ist, um tunlichst zügig einen S-Bahn-Haltepunkt vom Zentralklinikum zu erreichen. Dies sei Aufgabe des gesamten Kreises und nicht allein in der Entscheidungsbefugnis Einzelner. Die SPD fordert deshalb eine erneute Prüfung von Übergangslösungen und – neben der Diskussion in der Wiesentalkonferenz – eine Kreistagssitzung mit Verkehrsexperten und Vertretern des Landes und der Bahn, um schneller ans Ziel zu kommen. Schuldzuweisungen und Wahlkampfgetöse helfen hier nicht weiter. Für die Übergangsvorschläge müssten Prognosezahlen vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD ist es konsequent, vor dem Idealfall mit zweigleisigem S-Bahn-Ausbau im Wiesental auch Übergangslösungen für den Halt am Zentralklinikum zu denken. Eine etappenweise Ertüchtigung eines S-Bahn-Netzes sei durchaus in vergleichbaren Nahverkehrssystemen üblich. Die Perspektive, erst 2035 bei einem Vollausbau der S-Bahn-Wiesentalstrecke, das Klinikum mit einem Halt zu erschließen, sei aus Sicht der SPD ein politischer Offenbarungseid. Dies in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende zum S-Bahn-Verkehr kann nicht ernsthaftes politisches Ziel im Landkreis Lörrach sein.

Klaus Eberhardt | Fraktionsvorsitzender

14.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

 
Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

14.09.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“

 

Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an

„Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen,“ kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien.“

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