Ergebnisse der Wahl zum Landesvorstand

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien. 

Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Reichspogromnacht

Wir gedenken heute der Vernichtung des jüdischen Lebens, der Auslöschung der jüdischen Gemeinde sowie der Zerstörung der Synagoge in Efringen-Kirchen durch die Nazis.

 

Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Antrag auf Errichtung eines Fahrgastbeirates

Die SPD-Fraktion beantragt einen Fahrgastbeirat für den Stadtbusverkehr in Lörrach einzurichten.

Begründung

Die Errichtung eines unabhängigen Fahrgastbeirates in Lörrach ist geboten, um den Interessen der ÖPNV-Nutzer*innen mehr Gehör zu verschaffen und diese gegenüber den zuständigen Stellen zu vertreten.

Der Lörracher Fahrgastbeirat soll als unabhängiges Bindeglied zwischen Nutzer*innen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Lörrach und den für den ÖPNV verantwortlichen Stellen in der Stadtverwaltung und den beteiligten Unternehmen fungieren. Dadurch soll das Angebot im Stadtbusverkehr noch besser auf die Kundenwünsche abgestimmt werden. Der Fahrgastbeirat soll sich beispielsweise mit den Themen der Linienführung, den Haltstellen, Fahrplänen, Fahrgastinformationen, Kundenservice, Barrierefreiheit, allgemeinen Beschwerden oder Anliegen befassen, Verbesserungsvorschläge bündeln und bearbeiten.

 

TERMINE

Alle Termine öffnen.

Treffen Landesspitze |online | 02.12.2022 - 02.12.2022 |

Konstituierende Sitzung Landesvorstand |N.N. | 03.12.2022 - 03.12.2022 |

Mitgliederversammlung |Gutshof Gässle 19 | 08.12.2022, 19:00 Uhr |

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