Kreisverband Lörrach

Stellungnahme SPD-Fraktion zur Anpassung der Elternbeiträge

Am 10. Mai wurde erneut über die Erhöhung der Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote beraten. Hier finden Sie die Ausführungen von Eveline Klein aus der SPD-Gemeinderatsfraktion.

06.06.2021 in Gemeinderatsfraktion von SPD Minseln/Dinkelberg

Die SPD Lörrach begrüßt gerichtiche Überprüfung der „Notbremse“ und fordert Fokus auf Kinder und Jugendliche

Nach dem Inkrafttreten der „Bundesnotbremse“ wurden inzwischen mehrere Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Darunter auch eine Beschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), welcher sich Politiker von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke angeschlossen haben. Der SPD-Ortsverein Lörrach begrüßt diese Beschwerde als ein Instrument, die verfassungsrechtlich problematischen Ausgangssperren zu überprüfen. Gleichzeitig erkennen die Lörracher Genossinnen und Genossen - genau wie die Kläger - an, dass angemessene und geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz wichtig und richtig sind. Als Ortsverein bekennen wir uns dazu, dass die Infektionszahlen so schnell wie möglich gesenkt werden müssen. „Im Ortsverein herrscht Einigkeit darüber, dass eine epidemische Notlage vorliegt und wir bekennen uns ausdrücklich zum Ziel der Pandemiebekämpfung“, halten die Vorsitzenden Michael Pilgermayer und Elke Hach fest.

03.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Lörrach

Herzlich Willkommen bei der SPD Minseln/Dinkelberg

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf unserer Homepage. Die SPD Minseln/Dinkelberg ist die zuständige Parteigliederung für die Dinkelberggemeinden Adelhausen, Eichsel, Minseln und Nordschwaben. In allen örtlichen Ortschaftsräten sind wir mit gewählten Mandatsträger:innen vertreten. Sollten Sie Anliegen haben, die Sie gerne behandelt sehen würden setzen Sie sich gerne mit uns in Verbindung.

Als progressive Kraft auf dem Dinkelberg versuchen wir die Interessen der Menschen nach unseren Wertvorstellungen zu vertreten - Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität.

2026 stehen die Landtagswahlen in Baden-Württemberg an und wir freuen uns mit Joana Stöhrer Da Costa eine engagierte Kandidatin für unseren Wahlkreis zu haben.

Sie können Sie bei unserem Neujahrsempfang am 6. Januar in Minseln persönlich kennenlernen. Kommen Sie gerne vorbei!

Vielen Dank für Ihren Besuch und vor allem - bleiben Sie gesund!

03.06.2021 in Ortsverein von SPD Minseln/Dinkelberg