(BZ). Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen berät demnächst bei einem Klausur-Treffen sein Jahresprogramm und seine künftigen Pläne. Dabei soll es dann auch um Themen gehen, die die SPD aufgreifen will, macht der Vorsitzende Armin Schweizer in seiner Pressemitteilung deutlich. Und auch die nächste Kommunalwahl, die 2024 ansteht, soll schon in den Blick rücken.
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SPD denkt an Kommunalwahl (veröffentlicht am Fr, 18. Februar 2022 auf badische-zeitung.de)
Wegen der Corona-Pandemie und des hohen Infektionsgeschehens im Januar, hat der SPD-Ortsverein seine traditionelle Klausursitzung von Anfang Januar auf den 27. Februar verlegt. Die Klausur dient der Erarbeitung seines Jahresprogramms sowie der Themen, die die SPD aufgreifen will.
Auch wird darüber beraten, ob das 1.-Mai-Fest wieder in die Planung genommen wird, nachdem es 2020 sowie 2021 Corona zum Opfer fiel. „Die Aussichten dafür sehen gar nicht so schlecht aus“, prognostiziert der Ortsvereinsvorsitzende Armin Schweizer. Auch „Bring-und-Hol“ steht neben der Bürgermeisterwahl Ende des Jahres sowie die Kommunalwahl 2024 auf der Tagesordnung.
Mit drei Mandaten ist die SPD-Fraktion die Kleinste im Gemeinderat. „Wenn sich daran etwas ändern soll, müssen wir bereits jetzt mit den Menschen in Kontakt treten, die sich für Kommunalpolitik interessieren, die sich ehrenamtlich an der Gestaltung unserer Gemeinde engagieren wollen und vorstellen können, auf der SPD-Liste zu kandidieren“, merkt Schweizer an. Wer sich heute schon angesprochen fühlt, könne sich jederzeit mit ihm in Verbindung setzen. Dies ist auch über die Homepage www.spd-efringen-kirchen.de möglich.
Frank-Walter Steinmeier ist in der 17. Bundesversammlung mit 1.045 Stimmen und einer breiten Unterstützung über Parteigrenzen hinweg als Bundespräsident wiedergewählt worden. Das gab Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bekannt. SPD-Landeschef Andreas Stoch zeigte sich vor Ort im Paul-Löbe-Haus in Berlin erfreut über die Wiederwahl: "Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für das Amt und unsere Nation. Ich freue mich sehr über den überwältigenden Zuspruch, den er für seine zweite Amtszeit erhalten hat - gerade als ein Präsident, der ganz bewusst politische Akzente setzt, das Wort ergreift und sich einmischt."
Efringen-Kirchen - Nachdem er eine Stellungnahme zunächst abgelehnt hatte, hat sich Efringen-Kirchens Bürgermesiter Philipp Schmid jetzt zu dem Vorfall am Montag geäußert, bei dem ein Polizist bei einer Kontrolle frontal angefahren wurde.
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veröffentlicht in Die Oberbadische vom 10.02.2020
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