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Efringen-Kirchen - Die Tat erinnert an den Vorfall in Kusel (Rheinland-Pfalz), bei dem Ende Januar zwei Polizisten erschossen wurden: Ein 61-jähriger Mann fuhr bei einer Verkehrskontrolle in Efringen-Kirchen einen Beamten, der auf ihn zukam, frontal an, und verletzte ihn dabei schwer. Danach fielen Schüsse weiterer Polizisten.

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https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.efringen-kirchen-polizist-bei-kontrolle-schwer-verletzt.54c2594c-8d66-4f5b-b9c3-ff46793b97cd.html

veröffentlicht in der Oberbadischen vom 8. Februar 2022

Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.

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Klare Kante gegen Steuertrickser, Finanzjongleure und unkontrollierte Marktmacht

Am Mittwoch, den 2. Februar, tritt René Repasi das Mandat als Europaabgeordneter für die SPD in Baden-Württemberg in der Nachfolge von Evelyne Gebhardt an. Repasi ist derzeit noch Professor für Europarecht an der Erasmus-Universität Rotterdam. Er studierte deutsches und französisches Recht an den Universitäten Heidelberg und Montpellier. Der gebürtige Karlsruher trat 1996 der SPD bei und war unter anderem stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land (2009 bis 2016) und Beisitzer im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg (2015 bis 2018). Er kandidierte im Jahr 2009 erstmalig selbst für das Europäische Parlament und war bei den letzten beiden Europawahlen der Ersatzbewerber von Evelyne Gebhardt. Derzeit ist René Repasi Vorsitzender der Antragskommission der Landes-SPD und in dieser Funktion auch Mitglied im Landesvorstand und Landespräsidium der Partei.

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich auf die Zusammenarbeit: „Mit René Repasi wird für Baden-Württemberg ein wirklich engagierter, wissenschaftlich qualifizierter und kluger Kopf als neuer Abgeordneter dem Europaparlament angehören“, so Stoch. „Ich weiß aus persönlicher Erfahrung, dass er für die europäische Idee brennt und in Brüssel eine Bereicherung für Baden-Württemberg und für ganz Europa sein wird.“ René Repasi bringt eine hohe Kompetenz in europapolitischen Fragen mit und berät regelmäßig das Europäische Parlament, die EU-Kommission und den Deutschen Bundestag als Sachverständiger in Fragen der europäischen Wirtschafts- und Finanzmarktregulierung. Von 2019 bis 2021 war er zudem permanentes sachverständiges Mitglied der Enquête-Kommission „Brexit“ des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Im Europäischen Parlament wird René Repasi seinen Sachverstand in den Ausschüssen für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Währung sowie im Rechtsausschuss einbringen.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Ihr habt alle den letzten Bericht unseres Abgeordneten Takis Mehmet Ali erhalten. Er berichtet u.a. über die Debatte Impfpflicht und seine Rede (es war seine erste!) im Bundestag. Ali bezieht in seiner Rede klar Stellung für eine allgemeine Impfpflicht. Ihr könnt seine Rede bei Bedarf aufrufen über den Link:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7533322#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTMzMzIy&mod=mediathek

Das Thema allgemeine Impfpflicht und die Haltung unserer Abgeordneter dazu wird auch von der lokalen Presse behandelt.

Einen Bericht der Badischen Zeitung könnt Ihr aufrufen über den Link

https://www.badische-zeitung.de/so-stehen-Das Theme Impfplicht und die haltung der Abdie-bundestagsabgeordneten-der-region-freiburg-zur-impfpflicht--208650937.html

den Bericht der Oberbadische Zeitung über den Link

https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.kreis-loerrach-ausweg-oder-verhaertete-front.0c213be3-4bc8-46e4-93f3-d7b216e15a3d.html

Am 17.01.2022 war ich auf der von Jonas Hoffmann In Schopfheim organisierten „Gegendemo zu Schopfheimer Corona-Spaziergängen“. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, wie das auch in der Presse berichtet wurde. Corona Spaziergänger versuchten durch sehr lautes Brüllen die Veranstaltung zu stören. Das gelang nicht, weil niemand - trotz der Störung - davon Notiz nahm. Was sind das für Menschen, die Freiheit offenbar nur für sich beanspruchen, Andersdenkenden aber nicht zugestehen.

Mit besten Grüßen und bleibt gesund

Euer

Lothar Wihan