Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung prüft, welches Modell sich für eine finanzielle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an der Stadtenergie bzw. deren Projekte eignen würde.

Begründung
Ziel und „Gegenstand des Unternehmens (der Stadtenergie Lörrach GmbH & Co. KG) sind die Entwicklung, die Planung, der Bau und der Betrieb von Energiewandlungsanlagen zur Strom-, Kälte- und Wärmeversorgung, insbesondere in Nah- und Fernwärmeversorgungssystemen als auch zum Einsatz in Einzelobjekten im Stadtgebiet Lörrach zur Förderung von regenerativen Energien und zur nachhaltigen Minimierung von Emissionen (Klimaneutralität!) sowie die Sicherstellung und Verbesserung der Versorgung der Einwohner im Stadtgebiet Lörrach.“ ( Vorlage Nr. 100/2023 vom 23.5.23)

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Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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Es gilt das gesprochene Wort!

Es ist absolut sinnhaftig, den Jahresabschluss des zurückliegenden Jahres und den Nachtragshaushalt gemeinsam zu beraten. 

Zunächst einmal die gute Nachricht: 

Die in der Ergebnisrechnung 2022 festgehaltene Verbesserung von 5.401.321,17 € ist ein nicht erwartbares gutes Ergebnis. Die Faktoren höherer Schlüsselzuweisungen und des geringeren Zuschussbedarfes für Transferleistungen im Sozial- und Jugendbereich haben uns noch einmal „gerettet“.

Positiv zu vermelden sind auch der Abschluss von wichtigen Investitionen in Höhe von 20,29 Millionen Euro für das Landratsamt, zweiter Standort, Mieteinbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften und die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeugwerkstätten bei der Gewerbeschule Rheinfelden (Baden).

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Herzliche Einladung:

„Vom roten Kleinbasel ins Münster mit Rosa Luxemburg“

Am Sonntag, den 30. Juli (10 bis ca. 13 Uhr), laden wir zu einem unterhaltsamen Stadtspaziergang mit Stadtführer Michael Koschmieder herzlich ein.

Eingeladen sind natürlich alle, die sich für Basel und seine schönsten Gassen und oftmals versteckten Kuriositäten interessieren.

Im linken Kleinbasel begegnen uns Johann Peter Hebel und Hermann Hesse und das einzige erhaltene zweistöckige Räbhüsli am Oberrhein. Dazu ein hübsches Schloss mit vier Türmchen, ein Bauhaus-Gebäude nach Plänen von Walter Gropius und der einzige Basiliskenbrunnen, der nicht zum Rhein blickt.

In Großbasel treffen wir auf Lällenkönige und auf einen Säulenheiligen, den die Efringer leider verschmäht haben.

Nachdem die Stadt 200 Jahre ohne Fürst ausgekommen war, baute sich einer aus dem Ausland in Basel ein Schloss und regierte im ersten Barockbau der Stadt sein Länd aus sicherer Entfernung.

Wir werden sehen, wo Hebel geboren und getauft wurde und zur Schule ging. Vorbei an Hermann Hesses Steppenwolf werden wir verstört zur Kenntnis nehmen, wie Basels schönster Aussichtspunkt durch den Roche-Turm versau.., ergänzt wird.

Vom  Rathaus, dessen zahlreiche Wandbilder alle das Thema Gerechtigkeit und Machtmissbrauch behandeln, geht es an zwei Zunfthäusern vorbei zum Münster, wo Europas größter Humanist und Friedensfreund direkt neben der Vinzentiustafel begraben liegt. Der Sitz der weltlichen und geistlichen Macht wirkt  im Abseits fast wie ein Armsünderbänkchen. Hier hat Rosa Luxemburg als Star der sozialistischen Internationalen nicht gepredigt, aber gesprochen, mit freundlicher Genehmigung der reformierten Kirche. Geheiratet hat sie übrigens unweit von der Kanzel. Der Münsterkreuzgang beschert eine Begegnung mit Johann Peter Hebel und der Sandozkatastrophe.

Von hier bringt uns die Fähre, noch immer das klimaneutralste Verkehrsmittel der Stadt, über den Rhein zurück.

Anmeldung unter: armin_schweizer@t-online.de

SPD lädt zu seinem 70. Jubiläum zu einem öffentlichen unterhaltsamen Spaziergang "Vom roten Kleinbasel ins Münster zu Rosa Luxemburg" ein. Basel-Stadtführer Michael Koschmieder wird durch Basels schönste Gassen führen und dabei von oftmals versteckten Kuriositäten Interessantes erwähnen können.

Die Führung findet Sonntag, 30.Juli von 10 bis ca. 13 Uhr statt. Treffpunkt sowie Details nach Anmeldung.

Um eine persönliche und verbindliche Anmeldung bis Mi. 26.07.23. wird  unter armin_schweizer@t-online.de gebeten.