In der gut besuchten Mitgliederversammlung der SPD Efringen-Kirchen waren die Fusionspläne des des SPD- Kreisverbands Lörrach für den Ortsverein Efringen-Kirchen mit Schliengen ein großer Diskussionspunkt. 

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Die SPD-Fraktion sieht die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan weiter kritisch. Als Erfolg wertet die Fraktion jedoch, dass ihre Forderungen zum Thema Verkehr nun aufgenommen wurden. „Das Thema Klimaschutz bleibt jedoch nicht ausreichend berücksichtigt“, so Christiane Cyperrek.
Beim Verkehr hatte die SPD gefordert, die Bedeutung des Ausbaus der Regio-S-Bahn und insbesondere des Haltepunkts Zentralklinikum deutlich herauszustellen. Darüber hinaus wollte die SPD, dass das Nein zum vierspurigen Ausbau der B317 ebenso ausdrücklich festgehalten wird. Beides wird nun von der Stadt berücksichtigt. 

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In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

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Die Pogromnacht 1938 war nicht nur der Beginn der Vernichtung jüdischer Kultur und jüdischen Lebens in Deutschland, sondern auch das der politisch anders Denkenden, der Sinti und Roma, der Homosexuellen und der Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung.

Wir erinnern heute an diese schrecklichen, menschenverachtenden Gräueltaten der Nazis, hervorgegangen aus einer völkischen Ideologie.

Nie wieder!

Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen sieht das ins Visier genommene interkommunale Gewerbegebiet kritisch. Er fordert, die Bevölkerung mit ins Boot zu nehmen.

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