Sehr geehrte Frau Landrätin, 

der geplante Bau eines Zentralklinikums für den Landkreis Lörrach stellt eine der größten Herausforderungen für die Entwicklung unseres Landkreises seit Jahrzehnten dar. Selbst wenn die Zuständigkeit bei den Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH liegt, sehen wir für den Landkreis Lörrach als Gesellschafter eine außergewöhnlich hohe Verantwortung für die positive Gestaltung der Entscheidungen und des Durchführungswegs für dieses Schlüsselprojekt. 

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Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

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Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Stadtverwaltung erneut (entsprechende Anträge der SPD in 2014 und 2016 wurden leider von der Mehrheit des Gemeinderates nicht angenommen) auf, die Einführung eines Citytarifs in Lörrach für den Stadtbus wie die Regio-S-Bahn zum Preis von einem Euro für das gesamte Stadtgebiet auf den Weg zu bringen. Die Kosten für die Stadt Lörrach sind im kommenden Haushalt einzustellen.
Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, in Kooperation mit der Stadtverwaltung Weil am Rhein perspektivisch auch einen gemeinsamen Citytarif für das Oberzentrum Lörrach-Weil am Rhein zu prüfen.

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Hans-Jörg Noe beleuchtet das Wirken des Dichters, der wegen seiner Sympathien für nationalsozialistisches Denken umstritten ist.   

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