EFRINGEN-KIRCHEN (BZ). Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen bedauert das erneute Verschieben der Begleitgruppe Rheintalbahn. Der SPD-Ortsverein habe bereits im März einen Antrag an die SPD-Bundestagsfraktion gestellt, erinnert dessen Vorsitzender Armin Schweizer aus dem Anlass, mit dem man um die Prüfung von Möglichkeiten bat, das Abstellen von Gefahrgutzügen in Wohngebieten generell zu verbieten.

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SPD: Gefahrgut nicht abstellen (veröffentlicht am Di, 18. Dezember 2018 auf badische-zeitung.de)

Gespannt und mit einiger Erwartung blickte der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen auf die für Oktober angekündigte Sitzung der Begleitgruppe Rheintalbahn, die dann auf Dezember vertagt wurde und jetzt abgesagt wurde, da der Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg, Sven Hantel wegen Krankheit passen musste.

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Die SPD Efringen-Kirchen hat einen ersten Entwurf ihres Programms für die Kommunalwahlen im Mai vorgestellt. Vieles haben die Genossen auf der Agenda. Nun gilt es, die Spreu vom Weizen zu trennen.

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Die SPD Efringen-Kirchen umreißt ihr Programm zur Kommunalwahl / Am 21. Februar werden die Kandidaten nominiert.   

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Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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