Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen
Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
Liebe Mitglieder,
liebe Freundinnen und Freunde der
SPD Minseln/Dinkelberg,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gern lade ich euch/Sie zum Neujahrsempfang
des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg ein.
Er findet statt am
Sonntag, 6. Januar 2019,
um 11.00 Uhr im Bürgersaal
des Rathauses Minseln,
Wiesentalstraße 48.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen!
Rainer Stickelberger hat in Kooperation mit Rita Schwarzelühr-Sutter eine Anfrage am 16.11.2018 an den Landesverkehrsminister hinsichtlich Situation zum Ausbau der A 98 gestellt. In seiner Antwort teilt der Landesverkehrsminister mit Zitat: „Durch die Fertigstellung des Abschnittes A 98.4.2und des zugehörigen Zubringers wird der nordöstliche Bereich von Rheinfelden vom Verkehr entlastet. Für den autobahnbezogenen Transitverkehr ergeben sich spürbare Zeitgewinne. Zusätzliche Belastungen für die Rheinfelder Ortsteile Karsau und Minseln werden nicht erwartet.“
Speziell die Aussage des Landesverkehrsministers „Belastungen für die Rheinfelder Ortsteile Karsau und MInseln werden nicht erwartet“ erfüllt uns mit großer Sorge und Unverständnis. Die SPD Ortsverbände Karsau und Minseln Dinkelberg haben deshalb eine Gemeinsame Presserklärung abgegeben, in der sie Ihrer Sorge Ausdruck verleihen. Der Presseartikel kann abgerufen werden über den Link:
http://www.badische-zeitung.de/rheinfelden/klein-und-wihan-draengen-auf-verkehrszaehlungen
Da die Pressemitteilungen häufig vom Urtext abweichen, publizieren wir auch den eingereichten Text der Pressemitteilung.
