Entwurf des Kommunalwahlprogramms 2019 veröffentlicht

Sozial - Phantasievoll - Demokratisch - Fünf Punkte für Lörrach

Unter diesem Titel steht das Kommunalwahlprogramm der SPD-Ortsvereine Brombach, Haagen, Hauingen und Lörrach. Der Programm beinhaltet fünf Kernpunkte und zehn Meilensteine. Unsere Kernpunkte sind:

  • Für ausreichend bezahlbaren Wohnraum - Mieten und Wohnen dürfen kein Luxus sein
  • Für einen Citytarif im Nahverkehr - Mit einem Euro durch die Stadt fahren
  • Für seniorengerechte Stadtquartiere -  Dezentrale Senioren- und Pflegeeinrichtungen gestalten
  • Für zukunftsfähige Schulen und Betreuung - Erhalt einer weiterführenden Schule in Brombach
  • Für ein attraktives Stadtleben für junge Menschen - Freiräume und Angebote schaffen

Das gesamte Programm kann hier als PDF herunter geladen werden: dl/SPD_erweitertes_Programm_2019_Stand_25.02.19.pdf

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Abstellen von Gefahrgutzügen

SPD erinnert an Versprechen.   

Frühere Zusagen sollen Bestand haben

Efringen-Kirchen - Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen, Armin Schweizer, hat sich aufgrund der jüngst am Bahnhof abgestellten Gefahrgutwaggons in einem Schreiben an den neuen Bahnbevollmächtigten für das Land Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, gewandt.

weiter unter

https://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.efringen-kirchen-fruehere-zusagen-sollen-bestand-haben.29c7b011-cbd5-4e09-9a3d-004fad677311.html

veröffentlicht in der Oberbadischen vom 06.02.2019

 

 

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