Efringen-Kirchen. Mit einem umfangreichen Schreiben hat das Eisenbahnbundesamt (EBA) die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger zum Thema Kontrollen abgestellter Gefahrgutzüge beantwortet. Das Schreiben werfe allerdings mehr Fragen auf als es beantworte, heißt es nun in einer Pressemitteilung aus dem Büro Stickelbergers.
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veröffentlicht in der Oberbadischen vom 22.05.2019
Trotz massiver Kampagnen gegen jedwede Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobene Forderung nach einer Einführung einer Wertgrenze von 50 Euro. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Wert nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer.
Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.
Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“
„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
Am Donnerstag, 25. April 2019 führte Stadtrat Hubert Bernnat (SPD) interessierte Bürger*innen und Kommunalwahlkandidat*innen der Lörracher SPD-Ortsvereine von der Neumatt-Schule zum Stettemer Bahnhof und zum Schulcampus am Rosenfels. Bernnat ging dabei kurz auf die geschichtliche Entwicklung des Lörracher Ortsteils Stetten ein, von der Entwicklung der katholischen Exklave, in habsburgischem Besitz zu Vorderösterreich gehörend, infolge der Industrialisierung zum Arbeiterviertel im 19. Jh. und nach der Eingemeindung 1908 zum größten Ortsteil von Lörrach. Schwerpunkte des Rundgangs waren neben Stationen der Geschichte der Wohnungsbau, Verkehr und Bildung im ältesten Lörracher Ortsteil.
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