Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.
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Der neue Gemeinderat wurde gewählt.
Die SPD-Fraktion verliert einen Sitz und hat für die nächsten Jahre nur noch 6 Sitze im Gemeinderat Lörrach.
Unsere Glückwünsche an die in ihrem Amt bestätigten VertreterInnen unserer Partei.
Aus der Sicht des Ortsverein Brombach ist das ein sehr ernüchterndes Ergebnis. Wir haben nun zum ersten Mal kein Mandat im größten städtischen Gremium.
Wir möchten uns bei Heinz-Peter Oehler für seinen Einsatz in den vergangenen vier Jahren (2015 für Jutta Krauel nachgerückt) bedanken und sind traurig darüber, dass wir keinen Sozialdemokraten oder Sozialdemokratin aus dem größten Ortsteil der Stadt ins Rathaus entsenden können.
Hervorzuheben ist aber, dass Helga Schmalz aus Brombach es mit über 3.200 Stimmen auf den 7. Platz geschafft hat und somit die erste Nachrückerin für die SPD für den Gemeinderat Lörrach ist.
Unser Dank gilt auch allen anderen Kandidierenden unseres Ortsvereins, die geholfen haben die SPD in Lörrach zu unterstützen und die vorhandenen Mandate mit ermöglicht haben.
