„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

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Efringen-Kirchen. Mit einem umfangreichen Schreiben hat das Eisenbahnbundesamt (EBA) die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger zum Thema Kontrollen abgestellter Gefahrgutzüge beantwortet. Das Schreiben werfe allerdings mehr Fragen auf als es beantworte, heißt es nun in einer Pressemitteilung aus dem Büro Stickelbergers.

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veröffentlicht in der Oberbadischen vom 22.05.2019

Trotz massiver Kampagnen gegen jedwede Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobene Forderung nach einer Einführung einer Wertgrenze von 50 Euro. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Wert nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer.

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