Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Das Familienfest unseres Ort5svereines an der Saatschulhütte ist eine liebgewonnene Tradition. Der Wettergott meinte es dieses Jahr besonders gut mit uns. So ließ es sich bei guter Grillspeise, kühlem Bier, Kaffee und Kuchen gut feiern. Dieter hatte alles, wie alle Jahre, wieder vorzüglich organisiert, dafür unser aller Dank! Danke auch an Familie Rutner die uns die Saatschulhütte für die Feier wieder zur Verfügung gestellt hatte.
Uwe hat einen Presseartikel verfasst, hier der Wortlaut:
Familienfest des SPD-Ortsvereins Karsau am 14. Sept. 2019
Der SPD Ortsverein Karsau feierte auch dieses Jahr sein Familienfest traditionell an der Saatschulhütte im Karsauer Wald. Bei sehr schönem Wetter saßen 22 Genossinnen, Genossen, Familienangehörigen und Gäste gemütlich bei Getränken, Gegrilltem, Kaffee und Kuchen zusammen. Oberbürgermeister Klaus Eberhardt nahm ebenfalls an der Feier teil.
Der Höhepunkt der Familienfeier stellte die Ehrung des langjährigen Mitgliedes Claus Krause für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD dar:
Für unseren Oberbürgermeister Klaus Eberhardt war es eine große Freude, diese Ehrung vorzunehmen.
Claus Krause, in Beuggen aufgewachsen und heute in Karsau im Innerdorf zuhause, gehört der großen „Krause-Familie“ an, die den SPD-Ortsverein Karsau in mehreren Funktionen seit Jahrzehnten prägt. Er war am 01.Februar 1969 mit 18 Jahren in die SPD eingetreten und danach bei den Jusos aktiv, für kurze Zeit auch deren Kreisvorsitzender gewesen. Klaus Eberhardt dankte Claus Krause für die langjährige Treue zur SPD und überreichte ihm Urkunde, Anstecknadel und einen Einkaufsgutschein des Leistungsverbundes Rheinfelden. Ehefrau Brigitte Krause bekam einen Blumenstrauß überreicht.
Außerdem erhielt Uwe Wenk für sein Engagement als Ortschafts- und Gemeinderat über insgesamt 30 Jahre ein Präsent überreicht. Seine Ehefrau Marietta erhielt ebenfalls einen Blumenstrauß.
Der Artikel erschien sowohl in der Badische Zeitung als auch in der Oberbadischen Zeitung. Leider hat die Badische Zeitung den Artikel nur verkürzt und mit fehlehaftem Bild veröffentlicht. Uwe hat das bereits reklamiert. In der Oberbadischen Zeitung ist der Artikel dagegen korrekt wiedergegeben.
Link zu Artikel Badische Zeitung:
https://www.badische-zeitung.de/ehrung-fuer-claus-krause
Link zu Artikel Oberbadische Zeitung:
Der gegenwärtige, globale Klimawandel wird immer mehr zur sozialen Frage. Er betrifft alle Bevölkerungsschichten der Erde. Aus diesem Anlass unterstützt der SPD Kreisverband Lörrach, die „Fridays for Future“ - Bewegung. Dabei vertritt der SPD Kreisverband die Ansicht, dass ökologisches Handeln und Leben, kein Luxusprodukt für die Reichen und Besserverdienenden sein darf. Vielmehr muss eine nachhaltige Ökologie für alle Menschen möglich und der ökologische Umbau sozialverträglich sein. Die ökologische Frage darf nicht zur Ausgrenzung von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen führen und muss den sozialen Gesichtspunkt immer im Auge behalten.
Der SPD Kreisvorsitzende Paul Waßmer erklärt dazu: „Die Produktionsbedingungen, die den Klimawandel verursacht haben, haben einigen Wenigen ungeheure Reichtümer verschafft. Diese Personenkreise tun alles, um eine nachhaltige Klimaschutzpolitik zu verhindern. Darum ist es wichtig, auf der Straße Druck auf Politik und Wirtschaft aufzubauen.“
Aus diesem Grund unterstützt der SPD Kreisverband am kommenden Freitag, den 20.09., aktiv die „Fridays for Future“-Demonstration in Lörrach. Zusätzlich haben die SPD-Kreistagsfraktion und mehrere SPD-Gemeinderatsfraktionen im Landkreis Lörrach, Anträge zur Ausrufung des Klimanotstandes eingebracht.
