Gliederung und Mandatsträger

Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie

Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag. :regenbogen-flagge:

Erklärvideo: Sicherheit & Verteidigung | MdEP René Repasi

Welche Möglichkeiten haben die Europäische Union und insbesondere das Europäische Parlament, was Fragen von Außen- und Sicherheitspolitik angeht? Diese Frage ist entscheidend, betrachtet man die aktuellen Geschehnisse rund um den Ukraine-Konflikt. Im neuen Erklärvideo schafft unser Europaabgeordneter René Repasi einen Überblick über die Kompetenzen der Organe und Möglichkeiten für Parlamentarier:innen, in diesem komplexen und wichtigen Politikfeld Einfluss zu nehmen.

"Gerhard, es reicht": So äußern sich SPD-Vertreter im Kreis Lörrach über Schröder

Eine klare Haltung in der Causa Gerhard Schröder nehmen sowohl der SPD-Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali, Landtagsabgeordneter Jonas Hoffmann, als auch diverse Ortsvereine und der SPD-Kreisverband im Landkreis ein. Sie alle fordern, dass Schröder seine Posten in russischen Staatskonzernen nach dem Überfall auf die Ukraine niederlegen möge. In der Frage eines Parteiausschlussverfahrens gibt es unterschiedliche Vorstellungen.

Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform

Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.

SPD schreibt Schröder und pocht auf Antwort

(BZ). Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen hatte im Februar Altbundeskanzler Gerhard Schröder um eine Erklärung dafür gebeten, am Vorstandsposten bei Gazprom trotz des barbarischen Kriegs, den Putin in der Ukraine führt, festzuhalten. Wie sei "diese Haltung mit unseren sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität vereinbar", fragte die SPD. Da von Schröder keine Antwort kam, schickte der Ortsvereinschef Armin Schweizer jüngst eine Mahnung nach. Da man ans Büro des Alt-Bundeskanzlers geschrieben habe, das mit Steuergeldern finanziert werde, bestehe man auf ein Antwortschreiben, schreibt er. Für den Fall, dass er aufgrund der Situation keine Mitarbeitenden habe, schlägt Schweizer ihm vor, "Dein Büro zu schließen oder Dich dort selbst hinzusetzen, Briefe wie unseren selbst zu beantworten".

Veröffentlicht in 

SPD schreibt Schröder und pocht auf Antwort (veröffentlicht am Di, 10. Mai 2022 auf badische-zeitung.de)

 

TERMINE

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Treffen zur Gründung eines Kulturforums der Sozialdemokratie Baden-Württemberg |online | 17.05.2022, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr |

Präsidium |online | 20.05.2022 - 20.05.2022 |

Vorstellung Bürgermeisterkandidat |Gutshof Gässle 19 | 25.05.2022, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr |

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