SPD fordert früheren Planungsbeginn.

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Efringen-Kirchen. Im Rahmen seiner Sommeraktion besucht der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann am Freitag, 5. August, Efringen-Kirchen. Bei einem geführten Rundgang auf dem Erlebnisweg Steinbruch Kapf will er mit Bürgern ins Gespräch kommen.

Zacharias Grote führt

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Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

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In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

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Auch in Efringen-Kirchen soll es bald Stolpersteine geben, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das ist Ziel des neu gegründeten Arbeitskreises mit seinen zehn Gründungsmitgliedern.

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