ES IST 5 VOR 12!

Kundgebung & Kulturprogramm in Lörrach, Rathausplatz, Samstag, 23.03.2024 / 11:55 bis 14:00 Uhr

Wir gehen mit einem großen Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Verbänden und Kirchen für die Stärkung der Demokratie, für Toleranz, für Menschenrechte und Vielfalt auf die Straße. Wir zeigen: Diese Demokratie ist wehrhaft und wir stellen uns Rechtsextremisten entgegen!

Unsere Kundgebung und Demonstration am 27. Januar durch die Lörracher Innenstadt hat gezeigt, wie groß der Zusammenhalt ist und wie ernst Lörrach das Thema nimmt. Nun wollen wir an den Auftakt anknüpfen, denn es ist klar: Unser Engagement ist kein Strohfeuer und muss als Langstreckenlauf verstanden werden!

Spätestens seit der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen muss klar sein: Die AfD und ihre menschenverachtenden Haltungen sind
kein Teil unserer Demokratie! Der Erhalt unserer Demokratie steht bei den kommenden Kommunalwahl- und Europawahlen, Landtagswahlen und der nächsten Bundestagswahl auf dem Prüfstand und wir können dazu beitragen, dass der Test bestanden wird!

Kommt am Samstag, den 23.03.2024 von 11:55 Uhr wieder auf den Rathausplatz Lörrach!

weiterlesen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt, dass durch den neuen Bebauungsplan weitere etwa 60 bis 80 neue Wohnungen in attraktiver Innenstadtlage am Engelplatz gebaut werden können und durch den städtebaulichen Rahmenplan Engelplatz eine qualitativ gute Entwicklung des gesamten Quartiers erfolgen könne.

Die Ermöglichung eines circa 12-stöckigen Hochhauses wird zur notwendigen innenstädtischer Verdichtung für die Schaffung von Wohnraum und Gewerbeflächen befürwortet. Bedenken wegen der Verschattung sieht die SPD-Fraktion durch die umfassende Verschattungsstudie ausgeräumt. Ebenso wurden alle anderen Einwendungen geprüft.

SPD-Stadträtin Christa Rufer kritisiert, dass aufgrund der direkten Innenstadtlage nicht ein stellplatzreduziertes Bauen vorgesehen werde, um die Baukosten und die Mieten zu begrenzen. Die fußläufige Entfernung zur Innenstadt und S-Bahn, dem Halt der innerstädtischen und überregionalen Buslinien vor der Haustür sowie der direkten Anbindung an den Radschnellweg biete dafür optimale Voraussetzungen. Es sollten nicht nur der Rahmenplan Engelplatz, sondern auch der Bebauungsplan Klimaschutzaspekte festsetzen.

Die Entwürfe zur Neugestaltung des Engelplatzes zeigen erstmals Vorhaben unter Einbeziehung innerstädtischer Klimaanpassungsmaßnahmen durch Bäume, Wasser, Luftzirkulation in Lörrach auf. Die SPD-Fraktion hebt hervor, dass durch die Verlagerung der öffentlichen Parkplätze auf dem Engelplatz ein nichtkommerzieller Aufenthaltsort mit Sitzgelegenheiten entstehen kann. Die SPD, durch deren Antrag der Impuls für den Rahmenplan Engelplatz gegeben wurde, fordert zudem die Stärkung der Achse Wallbrunnstraße zur Innenstadt.

Sehr positiv beurteilt die SPD-Gemeinderatsfraktion die Auslobungstexte für den Ideenwettbewerb „Quartier am Zoll Riehen“, welche den Bau weiterer 80 dringend benötigter preisgedämmter Wohnungen ermöglichen soll. Für die gesamte Quartierentwicklung am Zoll als essentiell begrüßt die SPD, dass im neuen Wohnquartier auch Dienstleistungen zur Nahversorgung angesiedelt werden sollen. Als besonders vorbildlich lobt SPD-Stadträtin Christa Rufer die Reduzierung des Stellplatzschlüssels für das Wohnen auf 0,8 und für Büros und Verwaltung um 40 Prozent. Das zugrunde liegende Mobilitätskonzept fuße auf objektivierbarem Zahlenmaterial, berücksichtige den Masterplan Mobilität 2013, die Fahrradstrategie 2025+, die Zielsetzungen des Lörracher ISEK sowie die gute Anbindung an Bus, S-Bahn und Tram.

Das Ministerium verweist auf den viergleisigen Ausbau der Ende der 2020er Jahre erreicht sein soll.

weiterlesen

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

weiterlesen