SPD-Generalsekretär Binder: „Regierung Kretschmann faktisch im Ruhestand“

Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:

„Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt – die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

Bring und Hol

Wegen der Vollsperrung der L 137 zwischen Kleinkems (ab Autobahnabfahrt) und Istein müssen die von Norden oder von der A5 her kommen mit einer Umleitung rechnen: 

Entweder über Kleinkems Richtung Blansingen bis Römerstraße, dort rechts abbiegen bis Friedhof Huttingen, dann rechts nach Istein abbiegen.

Oder L 137 bis Rheinweiler, bei Metzgerei Dosenbach in die Blansinger Straße Richtung Blansingen abbiegen, um über Römerstraße, über Huttingen (s. oben) nach Istein zu gelangen, oder Link befolgen:

https://www.bing.com/maps/traffic?setlang=de-de&FORM=ntptra&cvid=2d8523d437b04568a7091c92cb6072df&ocid=msedgdhp&cp=47.686727%7E7.545869&lvl=16.0&incidentid=40569057708075000&incidenttype=5&incidentloc=47.678222%7E7.527112&detectedloc=47.684410095214844%7E7.563289642333984&detectedlocacc=0.02912912517786026&pc=DCTS&ei=16

Neues Vereinshaus statt alter Schule?

Das Museum in der „Alten Schule“ ist Thema beim Treffen in der Kulturscheune Rabe.

Großes Gebäude für Vereine

Der Kulturstammtisch wird fortgeführt, um die Zukunft der Alten Schule in Efringen-Kirchen zu begleiten. Die Bürgermeisterin stellte beim jüngsten Treffen ihre Idee eines neuen Gebäudes für Vereine und Veranstaltungen vor.

Europäisches Parlament fordert schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche
Ein Arzt und eine Ärztin betreuen einen Patienten, der in ein MRT geschoben wird. Oben link in einem roten Element das weiße Logo der SPD Baden-Württemberg.

SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“

 

TERMINE

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Treffen der Landesspitze | | 17.07.2026, 00:00 Uhr - 17.07.2026 |

Konstituierende Sitzung des Landesvorstands | | 25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr |

Päsidium | | 11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 |

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