Lörrach, den 14.10.2023
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

zu unserer SPD-Kreisdelegiertenkonferenz möchte ich Euch recht herzlich einladen auf
 

Samstag, 25.11.2023, 14.00 Uhr
Hülschematthalle
Webergasse 2, 79650 Schopfheim/Eichen

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Gedenken an verstorbene Mitglieder
3. Konstituierung
    a. Wahl der Mandatsprüfungskommission
    b. Wahl der Zählkommission
    c. Annahme der Wahl- und Geschäftsordnung
4. Berichte
    a. Kreisvorsitzender
    b. Kreiskassierer
    c. Kassenrevisoren
    d. Kreistagsfraktion
    e. AG60+
    f. Jusos
- Aussprache -
5. Entlastung des Kreiskassierers
6. Entlastung des Kreisvorstandes

7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Wahlen
    a. Wahlleitung
    b. Kreisvorstand
      • Kreisvorsitzende:r
      • Stellvertretende Kreisvorsitzende (bis fünf)
      • Kreiskassierer:in
      • Schriftführer:in
      • Beisitzer/innen (bis vierzehn)
    c. Kassenrevisor:innen
    d. Schiedskommission
    e. Delegierten für den Landesparteitag
    f. Delegierten für den kleinen Landesparteitag
9. Anträge
10. Berichte aus den Gremien
11. Verschiedenes
12. Schlusswort

Mit freundlichen Grüßen
Sven Widlarz, Kreisvorsitzender

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Sehr geehrte Frau Landrätin, 

der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt. 

Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt

Fraktionsvorsitzender 

Es gilt das gesprochene Wort!

Es ist absolut sinnhaftig, den Jahresabschluss des zurückliegenden Jahres und den Nachtragshaushalt gemeinsam zu beraten. 

Zunächst einmal die gute Nachricht: 

Die in der Ergebnisrechnung 2022 festgehaltene Verbesserung von 5.401.321,17 € ist ein nicht erwartbares gutes Ergebnis. Die Faktoren höherer Schlüsselzuweisungen und des geringeren Zuschussbedarfes für Transferleistungen im Sozial- und Jugendbereich haben uns noch einmal „gerettet“.

Positiv zu vermelden sind auch der Abschluss von wichtigen Investitionen in Höhe von 20,29 Millionen Euro für das Landratsamt, zweiter Standort, Mieteinbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften und die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeugwerkstätten bei der Gewerbeschule Rheinfelden (Baden).

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Die SPD-Kreistagsfraktion steht zu dem Klinikbetrieb des Landkreises in öffentlicher Hand. Sie unterstützt alle Maßnahmen, die zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung und zur Wiedergewinnung des Vertrauens der Bevölkerung in die Leistungsfähigkeit des
Klinikbetriebes beitragen.
Weiterhin bedauert die Fraktion den Verlust zweier wertvoller Leistungsträger der zurückliegenden Jahre, mit Herrn Prof. D.r Osterhues und Herrn Stolpe, und hofft auf baldige Wiederbesetzung der beiden wichtigen Positionen.

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Die soziale Umweltaktion der SPD “Bring und Hol“, findet in diesem Jahr zum 28. Mal am Samstag, 25. Oktober, in der Isteiner Festhalle statt. Damit es die Aktion weiterhin geben kann, wirbt der Ortsverein bei den Besuchern mit einem Handzettel, der gleichzeitig als Eintrittskarte dient, um neue Mitglieder und Unterstützer.

10.30 bis 12.30 Uhr bringen

Von 10.30 bis 12.30 Uhr können noch gut erhaltene und funktionstüchtige Sachen wie Haushaltswaren, Geschirr, Elektrogeräte, Lampen, Spielzeug, (Hör-)Bücher (keine Lexika), Sportausrüstung, Kleidung, Fahrräder und vieles mehr abgegeben werden! Größere Möbel aber nicht. Auch Lattenroste, Matratzen, Teppiche, Autoreifen sowie Autoersatzteile ebenfalls nicht.

Ab 13.30 Uhr bis etwa 15 Uhr kann dann „geholt“ werden. Der SPD-Ortsverein weist darauf hin, dass es sich bei “Bring und Hol“ um eine soziale Aktion handele. Dies soll heißen, dass darauf geachtet werden sollte, sich nur mit so viel an Eigenbedarf einzudecken, wie man selbst tragen kann oder wirklich benötigt, damit auch der Nächste sich an den ausgelegten Waren bedienen kann. Daher sind Händler auch ausgeschlossen.

Eintritt

Aufgrund der Kosten, die mit dieser Aktion verbunden sind, erhebt der Ortsverein ein Eintrittsgeld von drei Euro, Familien fünf Euro, Kinder bis zwölf Jahre haben freien Eintritt, Jugendliche ab zwölf Jahren, Sozialhilfe- und Bürgergeldempfänger sowie Flüchtlinge sind mit einem Euro dabei.

veröffentlicht in Die Oberbadische vom 24.10.2025

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.aktion-in-efringen-kirchen-bring-und-hol-soll-es-weiter-geben.5e40c6c1-6372-40cb-92ae-8e918b976f01.html