Lörrach, den 14.10.2023
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zu unserer SPD-Kreisdelegiertenkonferenz möchte ich Euch recht herzlich einladen auf
Samstag, 25.11.2023, 14.00 Uhr
Hülschematthalle
Webergasse 2, 79650 Schopfheim/Eichen
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Gedenken an verstorbene Mitglieder
3. Konstituierung
a. Wahl der Mandatsprüfungskommission
b. Wahl der Zählkommission
c. Annahme der Wahl- und Geschäftsordnung
4. Berichte
a. Kreisvorsitzender
b. Kreiskassierer
c. Kassenrevisoren
d. Kreistagsfraktion
e. AG60+
f. Jusos
- Aussprache -
5. Entlastung des Kreiskassierers
6. Entlastung des Kreisvorstandes
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Wahlen
a. Wahlleitung
b. Kreisvorstand
• Kreisvorsitzende:r
• Stellvertretende Kreisvorsitzende (bis fünf)
• Kreiskassierer:in
• Schriftführer:in
• Beisitzer/innen (bis vierzehn)
c. Kassenrevisor:innen
d. Schiedskommission
e. Delegierten für den Landesparteitag
f. Delegierten für den kleinen Landesparteitag
9. Anträge
10. Berichte aus den Gremien
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Mit freundlichen Grüßen
Sven Widlarz, Kreisvorsitzender
Sehr geehrte Frau Landrätin,
der Einsatz von Leih- und Zeitarbeitskräften nimmt in Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und der sozialen Dienstleistungen im Landkreis in einem erheblichen Umfang zu. Bestimmte Einrichtungen schließen aufgrund der enormen Personalkostensteigerungen für Leiharbeit defizitär ab und können auf lange Sicht wirtschaftlich nicht gehalten werden, sofern kein Kostenersatz für die zusätzlichen Personalaufwendungen erfolgt.
Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bitte ich um einen Bericht zu dieser Thematik in öffentlicher Sitzung im Verwaltungsausschuss respektive Kreistag und die Einleitung möglicher politischer Initiativen des Kreistages.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt
Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Es ist absolut sinnhaftig, den Jahresabschluss des zurückliegenden Jahres und den Nachtragshaushalt gemeinsam zu beraten.
Zunächst einmal die gute Nachricht:
Die in der Ergebnisrechnung 2022 festgehaltene Verbesserung von 5.401.321,17 € ist ein nicht erwartbares gutes Ergebnis. Die Faktoren höherer Schlüsselzuweisungen und des geringeren Zuschussbedarfes für Transferleistungen im Sozial- und Jugendbereich haben uns noch einmal „gerettet“.
Positiv zu vermelden sind auch der Abschluss von wichtigen Investitionen in Höhe von 20,29 Millionen Euro für das Landratsamt, zweiter Standort, Mieteinbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften und die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeugwerkstätten bei der Gewerbeschule Rheinfelden (Baden).
Die SPD-Kreistagsfraktion steht zu dem Klinikbetrieb des Landkreises in öffentlicher Hand. Sie unterstützt alle Maßnahmen, die zur Sicherung einer guten medizinischen Versorgung und zur Wiedergewinnung des Vertrauens der Bevölkerung in die Leistungsfähigkeit des
Klinikbetriebes beitragen.
Weiterhin bedauert die Fraktion den Verlust zweier wertvoller Leistungsträger der zurückliegenden Jahre, mit Herrn Prof. D.r Osterhues und Herrn Stolpe, und hofft auf baldige Wiederbesetzung der beiden wichtigen Positionen.
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen. Ich bin erleichtert, dass sich so viele Menschen für Woidke und damit für eine Regierung der Mitte unter Führung der SPD entschieden haben.
Klausur SPD Frauen Landesvorstand |Freiburg | 12.10.2024 - 13.10.2024 |
AfA Landesvorstand |digital | 14.10.2024, 18:30 Uhr |
Präsidium |digital | 18.10.2024, 15:30 Uhr |