Gespannt und mit einiger Erwartung blickte der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen auf die für Oktober angekündigte Sitzung der Begleitgruppe Rheintalbahn, die dann auf Dezember vertagt wurde und jetzt abgesagt wurde, da der Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg, Sven Hantel wegen Krankheit passen musste.
Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz
Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
