SPD-Ortsverein greift Kritikpunkte eines Bürgers aus der Gemeinde zum Sommerfahrplan der Regio-S-Bahn auf und wendet sich an SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger sowie an den Vorsitzenden des Fahrgastbeirats Baden-Württemberg, Matthias Lieb.SPD-Ortsverein greift Kritikpunkte eines Bürgers aus der Gemeinde zum Sommerfahrplan der Regio-S-Bahn auf und wendet sich an SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger sowie an den Vorsitzenden des Fahrgastbeirats Baden-Württemberg, Matthias Lieb.

weiterlesen

0. Die Klinikleitung lässt offensichtlich Taten folgen, nachdem ihr zuletzt «der Kragen platzte» (BZ, 13.12.2019) und damals ankündigte "Es geht nicht, dass Kliniken Versorgungslücken mit eigenem Geld füllen". Man befürchtet Strafzahlungen auf die ohnehin zu befürchtenden Rechnungskürzungen durch die MDK Prüfungen. Da macht die Not vielleicht erfinderisch, wenn man jetzt eine Kinderstation im Eli schliesst und stattdessen mehr Wahlleistung anbietet, also Privatpatienten und Kinder gemischt versorgt. Natürlich braucht man auch Wahlleistung für die Gesamtfinanzierung, insbesondere von Investitionen. Das man nicht mehr mit bloßen Bettenkapazitäten plant und argumentieren kann stimmt im Grunde zwar, aber dass man mit vermeintlicher Interdisziplinarität da nachhaltige Planung vormacht ist genauso Blödsinn. «Man gaukelt den Menschen eine Notwendigkeit vor, die so überhaupt nicht besteht. Mit der SPD ist das nicht zu machen», sagt Paul Waßmer. «Man verkauft hier dem Bürger sogar ein X für ein U - „Interdisziplinär“ wird zur Nebelkerze für das, was billig und ökonomisch recht nur als Gemischtwarenladen aber nicht als innovatives Versorgungskonzept bezeichnet werden kann», so Daniel Dröschel. 

weiterlesen

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen“

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.

weiterlesen

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

weiterlesen

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

„Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet.“

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.