SPD-Generalsekretär Friedrich: "Mappus führt sich auf wie ein atomares Rumpelstilzchen"

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die erneute Forderung von Ministerpräsident Mappus, das Atomkraftwerk Neckarwestheim länger am Netz zu lassen, als "Spiel mit dem Feuer" bezeichnet. "Herr Mappus führt sich auf wie ein atomares Rumpelstilzchen, das seinen Willen nicht bekommt – und das wider geltendes Recht und wider besseres Wissen", so Friedrich.

Kauf der Steuerdaten: Mappus muss endlich springen

Nils Schmid: "Die angeblichen rechtlichen Bedenken des Ministerpräsidenten sind vorgeschoben, um den Koalitionsstreit mit der FDP zu verschleiern"

Politischer Aschermittwoch: SPD warnt Mappus vor „Wackeldackelpolitik“

Nils Schmid: „Bei Oettinger wusste man: Der Mann hat keinen Kompass. Bei Mappus weiß man aber nicht einmal, auf welchem Dampfer er sitzt“

ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control

Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“

Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“

SPD kritisiert Chaos und Zerstrittenheit in der Landesregierung

Finanzexperte Schmid: "Mappus will den Kauf der CD verhindern, um die Steuersünder im Land zu schützen"

Die SPD-Fraktion kritisiert heftig, dass die Landesregierung heute kurzfristig die außerordentliche Sitzung des Kabinetts zum Kauf der Steuersünder-CD abgesagt hat.

 

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