Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.
Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.
Jedes 7. Kind ist in Deutschland von Hartz4 abhängig und das ist auch für uns im Kreis Lörrach ein Problem und eine Schande. Wir als Gesellschaft können es uns weder wirtschaftlich (die Kinder von heute zahlen die Rente von morgen) noch moralisch leisten, wenn sogar in Baden-Württemberg 7,9% der Kinder von Hartz4 abhängig sind und sie es so deutlich schwerer haben ihr Potential zu entfalten. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich unsere Gesellschaft noch weiter spaltet.
Daher fordert der SPD-Kreisvorstand einerseits, dass wir im Kreis Lörrach alle......
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die dauerhafte Kritik von CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut am neuen Bildungszeitgesetz scharf zurück gewiesen.
