In ihrer Fraktionssitzung im April hat sich die SPD ausführlich mit der AWO Rheinfelden über die erfolgreiche Integrationsarbeit von Flüchtlingen in den Berufsalltag informieren lassen. Dabei war sie beeindruckt von den vielfältigen Positionen, in denen zwischenzeitlich Flüchtlinge in das sogenannte FIM-Programm eingebunden werden konnten. Allerdings zeichnet sich auch in deutlicher Form ein notwendiger Änderungsbedarf der Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in das Berufsleben ab.

weiterlesen

Mit Interesse verfolgt der südbadische Raum die zahlreichen Aktivitäten und Planungen für die Herzstück S-Bahn im Kanton Basel-Stadt. Unlängst hatten sich die Regierungsräte, Hans-Peter Wessels (Kanton Basel-Stadt) und Dr. Sabine Pegoraro (Kanton Basel-Landschaft) positiv zu dem Nutzen-Kosten-Verhältnis dieses großen Projekts geäußert. Auch für die deutsche Seite birgt das Herzstück enorme Schubkraft für die Regio-S-Bahn, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Eberhardt (SPD). Insbesondere die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke und verbesserte Taktzeiten auf Wiesentalbahn und Oberrheinstrecke, die einfache Erreichbarkeit wichtiger Ziele in Basel-Stadt und weitere Durchbindung, etwa zum Euroairport sind eindeutige Vorteile auch für den deutschen Raum. 

weiterlesen

Die Isteinerin beantwortet beim SPD-Politquiz Fragen zu Martin Schulz und zu Ortsthemen richtig.    

weiterlesen

Der SPD-Kreisvorstand ist bestürzt über den Brandanschlag auf die Weiler Ditib-Moschee und verurteilt diese Gewalt. Die Täter hatten bei diesem Anschlag in Kauf genommen Menschenleben zu gefährden. Im selben Gebäude im Obergeschoss wohnt auch der Imam, der glücklicherweise nicht vor Ort war. 

Der SPD-Bundestagskandidat Jonas Hoffmann und der SPD-Kreisvorsitzenden Philipp Schließer werden daher am Freitag, den 5. Mai, gemeinsam die Ditib-Moschee besuchen und mit den Gemeindemitgliedern sprechen. "Wir wollen mit diesem Besuch auch unserer Solidarität zeigen, ein Zeichen gegen Gewalt setzten und deutlich machen, dass wir und der SPD-Kreisverband es nicht zulassen, dass das gesellschaftliche Klima in unserer Demokratie vergiftet und Menschen mit Gewalt bedroht werden".

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

weiterlesen