Kampagne des Landesverbandes Kindertagespflege läuft auch im Kreis
Stickelberger: „Grün-schwarze Landesregierung will sich nicht an Zusage erinnern“
Von zahlreichen Tagesmüttern wie auch betroffenen Eltern im Kreis erhält der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger derzeit Post. Sie setzen sich dafür ein, dass Tagesmütter eine sofortige Erhöhung der laufenden Geldleistungen sowie eine landesweit einheitliche Qualifizierung und Weiterbildung erhalten. Stickelberger teilt und unterstütz ihre Anliegen, stellt aber auch klar: „Die grün-schwarze Landesregierung will sich hier nicht an ihre Zusage erinnern!“
„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“
Probleme mit Umstellung auf DVB-T2
Etliche Fernsehzuschauer in Baden-Württemberg erlebten Anfang November eine böse Überraschung: Die lange angekündigte Umstellung des Antennenempfangs von DVB-T auf DVB-T2 fand in großen Teilen des Landes nicht statt. Stattdessen wurde der Empfang einfach abgeschaltet. Im Landkreis Lörrach sind das Wiesental und die Gemeinden am Hochrhein betroffen. Etliche Bürgerinnen und Bürger hatten daher den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger um Unterstützung gebeten. Dieser hat sich nun an den Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) gewandt.
Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.
Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.
