Zum Mitgliedervotum diskutiert die SPD den Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 11.04.2025 in Pressemitteilungen
 

Zu einer erweiterten Vorstandssitzung hat der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen seine Mitglieder am Mittwoch, den 16. April in den Gutshof Gässle 19 eingeladen, den Koalitionsvertrag vor dem Mitgliedervotum zu diskutieren, ob die SPD mit dem verhandelten Koalitionsvertrag in eine Regierung mit der Union gehen sollte. Auch wenn es zur schwarz-roten Koalition keine wirkliche Alternative gibt und das Ergebnis wohl eher klar für die Annahme des Koalitionsvertrags ausfallen wird, ist es Schweizer wichtig, den innerparteilichen Diskurs zu führen.

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Marion Caspers-Merk wird bei der Sitzung den 144-seitigen Koalitionsvertrag in seinen Kernpunkten vorstellen, ehe darüber diskutiert wird. Das Mitgliedervotum wird vom 15. bis 29. April digital durchgeführt.

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