Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

SPD will Halle umbenennen.

weiterlesen

weiterlesen

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung im Dezember 2019 drei interessante Gründungsinitiativen in der Stadt Kandern besichtigt, das Leinengeschäft „Gefühl für Leinen“, eine Nudelfabrikation und das Markgräfler Brauwerk.

Bei den einzelnen Besuchen stellte sich heraus, dass die jeweiligen Existenzgründungen auf starke, entschlossene und durchsetzungsfähige Persönlichkeiten basieren, was auch durchaus in dem Erfolg dieser Gründungen erkennbar wird. Gleichwohl gaben einige Beteiligte an, dass eine entsprechende Unterstützung, insbesondere bei den erforderlichen Formalitäten im Behördenbereich allenfalls rudimentär erfolgt sei. 

weiterlesen

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

weiterlesen