SPD lädt zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zu TTIP und Ceta am 17. November ein.

Es gibt wenige Themen, über die in der Öffentlichkeit so wenig bekannt ist und über die gleichzeitig so heftig gestritten wird wie über TTIP. Das Buchstabenkürzel steht für die amerikanische Übersetzung der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft. Europa und die USA wollen dabei durch eine Freihandelszone wirtschaftlich näher zusammenrücken. Aber worum geht es dabei, wer profitiert von dem Abkommen, was ändert sich für Verbraucher und warum wird um das Abkommen so erbittert gestritten? Und vor allem: Warum brauchen wir überhaupt einen solchen Vertrag?

Auf diese Fragen will der SPD-Ortsverein am 17. November mit der verbraucherpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss Antworten finden. Seit Juli 2013 verhandelt die Europäische Kommission mit US-Regierungsvertretern ohne Beteiligung des EU-Parlaments oder Verbraucherschutz- oder Umweltverbänden. Die Verhandlungen und seine Dokumente sind auch nicht öffentlich. Außer den Verhandlungsführern weiß deshalb niemand genau, was zurzeit alles verhandelt wird.

„TTIP jetzt zu stoppen, wie es viele Gegner fordern, bringt nichts“. Davon ist der Vorstand des Ortsvereins überzeugt. Den Welthandel stoppt das nicht. Vielmehr gehe es darum, dass sich die Globalisierung demokratischen Spielregeln unterwerfen müsste. Aber das gehe nur, wenn europäische Standards nicht über die Köpfe der nationalen Parlamente hinweg verhandelt würden. Wobei für die SPD außer Frage steht, dass es bei den Standards, über die die zwei größten Handelsräume der Welt verhandeln, nur nach oben gehen kann. Sonst werde auch die SPD im Bundestag gewiss seine Zustimmung verweigern, ist sich der Vorstand weiter sicher.

Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Restaurant Walsers (Gewölbekeller), Bahnhofstr. 34