Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Maximilian Schmalz zum Neujahrsempfang 2019
Datum: 27. Januar 2019 Ort: Bibliothek Brombach
Liebe Genossinnen und Genossen,
verehrte Gäste,
ich freue mich sehr, Sie alle im Namen des Ortsverein Brombach wieder bei uns begrüßen zu dürfen. Lassen Sie mich zu Beginn Ihnen ein schönes und erfolgreiches neues Jahr wünschen.
Hervorheben möchte ich an dieser Stelle unsere diesjährigen Gastredner und unsere Gastrednerin. Rainer Stickelberger, unser Landtagsabgeordneter, und Frau Ortsvorsteherin Silke Herzog werden wie jedes Jahr, als fester Bestandteil dieser Veranstaltung das Wort an uns alle richten. Ich heiße beide herzlich willkommen.
Ein weiterer Gastredner ist Günter Schlecht, Ortsvorsteher von Hauingen und Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion. Lieber Günter, wir freuen uns, dass du uns heute Grußworte der Fraktion überbringen wirst.
Mein Gruß gilt auch Horst Simon, dem benachbarten Ortsvorsteher aus Haagen, sowie den anwesenden Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräten aller Parteien, und den Vorsitzenden der Lörracher SPD-Ortsvereine. Gemeinsam bereiten wir uns bereits seit einigen Monaten intensiv auf die kommenden spannenden Wochen bis zum 26. Mai, dem Tag der Kommunal- und Europawahlen, vor.
Zu unserem Rückblick auf das alte Jahr und unserem Ausblick in die vor uns liegenden Monate gehört Musik. Die musikalische Begleitung kommt heute wieder von Erhard Zeh, gemeinsam mit dem „Roten Chor.“ Von Herzen möchten wir uns bei euch für euren Einsatz bei uns bedanken. Es ist immer wieder schön, diesen vertrauten Rahmen bieten zu können.
In meiner Begrüßung möchte ich die Vertreter der Presse auch nicht vergessen.
Der SPD-Kreisvorsitzende Philipp Schließer kann heute leider nicht anwesend sein. Er lässt Sie aber alle Grüßen.
Seien sie alle herzlich willkommen und genießen sie mit uns die kommenden zwei Stunden.
Das vergangene Jahr war für unseren Ortsverein vor allem ein Jahr der Vorbereitung auf das, was das Jahr 2019 bringen wird. Schon früh haben wir uns auf die Suche nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten für Ortschafts- und Gemeinderat sowie für den Kreistag gemacht. Bereits kurz nach der Sommerpause hatten wir alle Personen für die zahlreichen Listenplätze gefunden, so dass wir im November darüber abstimmen konnten. Einige unserer Kandidatinnen und Kandidaten sind heute hier anwesend. Scheuen Sie sich nicht, sie anzusprechen.
Erfreulich war für uns, dass unser Ortsverein weiter Zuwachs bekommen hat.
Unsere jüngsten Mitglieder, Laura Petralito und Fritz Kaspar, bilden beide den Vorsitz des Juso-Kreisverbandes. Laura ist im vergangenen Jahr zudem in den Juso-Landesvorstand gewählt worden. Es sind gerade so junge Mitglieder, die mit ihren Ideen, gepaart mit dem Erfahrungsschatz der anderen Mitglieder, unsere Partei voranbringen können. Hier liegt eine Chance für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Unsere Ortschafts- und Gemeinderäte haben sich in den vergangenen zwölf Monaten, wie schon während der gesamten Legislaturperiode für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Euch möchte ich an dieser Stelle im Namen des Ortsvereins für euren Einsatz im Geist der Sozialdemokratie in Ortsteil und Stadt danken.
Mir liegt besonders am Herzen, dass Brombach auch weiterhin gut in den verschiedenen Gremien vertreten ist. Bisher hatten wir immer Glück, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des größten Ortsteils Brombach im Gemeinderat der Stadt Lörrach vertreten. Auch für die kommende Zusammensetzung des Gemeinderats wünsche ich mir das und bin guter Dinge, dass uns das gemeinsam gelingt.
Ich selbst stelle mich den Wählerinnen und Wählern als Kandidat für den Kreistag zur Wahl und freue mich mit all unseren Kandidatinnen und Kandidaten auf den Wahlkampf in den die kommenden Wochen und Monaten.
Kommunalwahlen und die zu wählenden Gremien sind die Chance, direkt an politischen Entscheidungen mitzuwirken. Hier werden die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger vor Ort beschäftigen, beraten und entschieden. Aus diesem Grund sehe ich die kommenden Wahlen auch als Chance für alle im Ortsteil, in der Stadt und dem Landkreis Lörrach lebenden Menschen. Für die nächsten 5 Jahre werden Menschen gewählt, denen die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen schenken und in die sie Hoffnungen setzen. Es ist wichtig, dass miteinander geredet und durchaus auch mal gestritten, wird. Aber das gemeinsame Ergebnis ist dann das, was zählt. Denn: Demokratie lebt vom Austausch und der Auseinandersetzung verschiedener Positionen.
Ein Thema das uns alle etwas angeht, das uns im Ortsverein bereits seit Jahren beschäftiget, ist ortsnahes, altersgerechtes Wohnen. Aber was sind hier Ihre Bedürfnisse?
Wir laden Sie alle dazu ein uns Ihre Ideen, Anregungen und Wünsche hierzu mitzuteilen.
Wir möchten hier vor Ort in Brombach in den Dialog mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, zu diesem Thema treten und planen derzeit eine entsprechende Veranstaltung.
Der SPD Ortsverein Brombach spricht sich sehr für eine geeignete Lösung in den Ortsteilen aus. Wir haben uns im vergangenen Jahr, auch im Rahmen des Fabric-Prozesses der Schöpflin Stiftung, für einen Standort am Brombacher Bahnhof ausgesprochen.
Wir müssen nun das Ergebnis dieses Beteiligungsprozess abwarten.
Dauerbrenner in Brombach und Lörrach sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, eine Verkehrsentlastung und die Entwicklung einer Zukunftsvision für unsere Schule in Brombach. Mit dem Bau des Zentralklinikums steht der Norden der Stadt in einem großen Umbruch; das wird auch uns in Brombach in den nächsten Jahren beschäftigen.
Weil ich mit 30 Jahren noch zu den jüngeren Mitgliedern meiner Partei gehöre, sehe ich es als meine Aufgabe, eine Zukunft zu entwickeln, in der auch meine mittlerweile zweijährige Tochter gut aufwachsen und leben kann. Das ist unter anderen auch ein Grund, warum ich mich aktiv in politische Entscheidungsprozesse mit einbringen möchte. Es geht längst nicht mehr nur um uns, die wir hier alle versammelt sind. Es geht vielmehr darum, unseren Ortsteil, unsere Stadt und unseren Landkreis so voranzubringen, dass wir sie an die, die nach uns kommen mit gutem Gewissen übergeben können.
Im vergangenen Jahr habe ich die Frage gestellt: Quo vadis, SPD?
Diese Frage ist in diesem Jahr mindestens so aktuell wie damals. Innerhalb der Koalition und ganz besonders in den Unionsparteien herrschten Konflikte, die viel mehr im Fokus standen als die eigentliche Politik und deren Zielsetzungen. In diesen Strudel wurde leider auch die SPD gezogen.
Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen nach und nach unsere Glaubwürdigkeit wieder zurückgewinnen, und ich sage Ihnen, das ist harte Arbeit. Das geschieht nicht, in dem wir immer wieder mantrahaft einen Wandel herbei beschwören, sondern vielmehr durch die eigenen Taten und die Rückbesinnung auf das, was uns als Partei im Kern eint.
Ich begrüße den Vorschlag unserer Landespartei für ein Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas und hoffe hier auf eine rege Teilnahme im Vorfeld, so dass der Weg zum Volksbegehren ab April dieses Jahres frei sein kann. Bildung muss gerecht und allen zugänglich sein. Bereits im Kindesalter werden die Grundsteine für eine gute Zukunft gelegt. Egal in welcher Lebenslage sich ein Kind oder ein junger Mensch befindet, Bildung darf nicht eine Sache des Geldbeutels der Eltern sein. Die SPD setzt sich an dieser Stelle gezielt für mehr Gerechtigkeit ein, so dass Kinderarmut bekämpft und mehr Bildungsgerechtigkeit geschaffen wird.
Gesellschaft und Politik unterliegen einem stetigen Wandel. Wir feiern gerade 100 Jahre Frauenwahlrecht. Eine Jahrhunderterrungenschaft. Dennoch müssen Frauen an vielen Stellen in der Gesellschaft noch zurückstecken. Gleiche Löhne für Frauen und Männer sind eine zentrale Forderung, die auch in Zukunft gestellt werden muss. Frauenarmut ist oft der Tatsache geschuldet, dass Frauen Kinder erziehen oder ältere Angehörige pflegen. Rentenansprüche fallen geringer aus, weil Frauen verglichen mit Männern länger ohne bezahlte Arbeit sind. Die Pflege und die Versorgung von Kindern sind aber doch so wichtige Bausteine einer Gesellschaft, die leider oftmals im Verborgenen bleiben. Gleichberechtigung und Gleichstellung sind nichts, was über Nacht wächst, sondern ein schon ein seit über 100 Jahre andauernder Kampf.
Lasst uns hier gemeinsam für mehr Gleichheit und Menschlichkeit einsetzen.
Lasst uns gemeinsam Stück für Stück weiter an einer sozialen und zukunftsfähigen Gesellschaft arbeiten.
Die Herausforderungen der Zukunft und den fortlaufenden gesellschaftlichen Wandel schaffen wir nur vereint.
Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Willy Brandt aus dem Jahr 1992 beenden.
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Diese Zeilen sind zeitlos und haben immer Bestand.
Maximilian Schmalz, Ortsvereinsvorsitzender, Silke Herzog, Ortsvorsteherin Brombach, Rainer Stickelberger, MdL