Kreisvorstand 2019-2021

Wir haben einen neuen Kreisvorstand. Kreisvorsitzender ist Paul Waßmer (vorne rechts).

Herzlichen Glückwunsch!

Wir wollen nicht das Bestehende verteidigen, sondern etwas besser machen.

Es braucht eine starke Sozialdemokratie. Die Idee von der sozialen Demokratie ist viel zu gut, als dass sich die SPD auf den Status einer Mehrheitsbeschafferin für CDU oder andere beschränken kann. 

 


 

 

14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

29.07.2019 in Ortsverein von SPD Lörrach

Mitgliederversammlung und Ehrungen

 
Galina Weckert, Michael Pilgermayer, Hubert Bernnat, Anne-Christine Heyn, Rainer Stickelberger, Elke Hach

Bei der Mitgliederversammlung der SPD am letzten Freitag stand die vergangene Kommunalwahl im Vordergrund. Danben wurden auch zahlreiche langjährige Mitglieder geehrt.

Der neue SPD-Frakionsvositzende Huber Bernnat stellte eine ausführliche Analye der Kommunalwahl vor. Dabei wurde zunächst deutlich, dass das Abschneiden bei der Kommunalwahl besser war als bei der gleichzeitigen Europawahl. Allerdings kann man mit dem Abschneiden insgesamt nicht zufrieden sein, da festzustellen ist, dass in den gehobeneren Wohnquartieren die Grünen die Gewinner waren, während in den eher benachteiligten Quatieren vor allem AfD und Linke stimmen holten.

27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

 

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

26.07.2019 in Kreistagsfraktion

Benennung der Fraktionsführung im Landkreis Lörrach

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

seitens der SPD-Kreistagsfraktion darf ich Ihnen mitteilen, dass wir einstimmig in der Fraktion folgenden Fraktionsvorstand gewählt haben:

  1. Klaus Eberhardt (Fraktionsvorsitzender)
  2. Gabriele Weber (1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende)
  3. Jonas Hoffmann (2. stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

25.07.2019 in Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Ausrufung des „Klimanotstandes“.

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren, 

für die Beratung im Kreistag beantragt die SPD-Kreistagsfraktion die Ausrufung des „Klimanotstandes“. 

Begründung:

Die Auswirkungen des Klimawandels sowie der Umweltverschmutzung sind sowohl global als auch lokal bei uns längst zu spüren. Auf Grund der voranschreitenden Erderwärmung ist es daher unerlässlich, dass auf allen politischen Ebenen gegen diese Entwicklung mit aller Kraft agiert wird – auch auf kommunaler Ebene. Was wir lokal an Schadstoffen ausstoßen, summiert sich nicht irgendwo in einer globalen Ferne zur Klimakatastrophe, sondern hat auch unmittelbar und konkret vor unserer Haustüre Folgen. 

Die Ausrufung des „Klimanotstandes“ steht für einen Einsatz für eine umweltverträgliche und generationengerechte Kommunalpolitik – und setzt darüber hinaus auch ein Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, an die ansässigen Unternehmen, aber auch an die höheren politischen Ebenen. Nur wenn wir auf allen politischen Ebenen effektiv handeln und Verantwortung übernehmen, können wir das Schlimmste noch verhindern. Die Klimaerwärmung betrifft uns alle und auch die Kosten, die dadurch entstehen, müssen wir alle bezahlen.

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AG 60plus |SPD-Treff, Lörrach | 29.08.2019, 15:30 Uhr |

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