"Wir sind eine linke Volkspartei!"


 

 

 

 

 


 

 

24.06.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze

 

„Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.

10.06.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

30.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Brombach

Danke für Euer Vertrauen!

 

Liebe Freunde der SPD,

für alle die uns gewählt haben: Danke für euer Vertrauen!

Wir nehmen den Auftrag an, sozial, positiv und demokratisch.

Die SPD Ortsvereine Lörrach, Haagen, Hauingen und Brombach.

28.05.2019 in Wahlen von SPD Brombach

Gemeinderatswahlen 2019 in Lörrach

 

Der neue Gemeinderat wurde gewählt.

Die SPD-Fraktion verliert einen Sitz und hat für die nächsten Jahre nur noch 6 Sitze im Gemeinderat Lörrach.

Unsere Glückwünsche an die in ihrem Amt bestätigten VertreterInnen unserer Partei.

Aus der Sicht des Ortsverein Brombach ist das ein sehr ernüchterndes Ergebnis. Wir haben nun zum ersten Mal kein Mandat im größten städtischen Gremium.

Wir möchten uns bei Heinz-Peter Oehler für seinen Einsatz in den vergangenen vier Jahren (2015 für Jutta Krauel nachgerückt) bedanken und sind traurig darüber, dass wir keinen Sozialdemokraten oder Sozialdemokratin aus dem größten Ortsteil der Stadt ins Rathaus entsenden können.

Hervorzuheben ist aber, dass Helga Schmalz aus Brombach es mit  über 3.200 Stimmen auf den 7. Platz geschafft hat und somit die erste Nachrückerin für die SPD für den Gemeinderat Lörrach ist.

Unser Dank gilt auch allen anderen Kandidierenden unseres Ortsvereins, die geholfen haben die SPD in Lörrach zu unterstützen und die vorhandenen Mandate mit ermöglicht haben.

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Roter Chor

 

TERMINE

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ROTER CHOR, |Lörrach, SPD-Treff | 01.07.2019, 18:00 Uhr |

Kleiner Landesparteitag, Thema Bildung, |Pforzheim | 06.07.2019 |

Vorstandssitzung Ortsverein Lörrach |SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach | 08.07.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr |

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  Rainer Stickelberger, MdL

Tumringerstraße 226

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