Der SPD Ortsverein Brombach freut sich über eine gelungene Veranstaltung und dankt allen Besucherinnen und Besuchern für ihr Kommen. Wir konnten im ANschluss viele spannende Gespräche führen und die aktuellen Debatten mit unseren Gästen besprechen.

Die komplette Rede des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Maximilian Schmalz zum Neujahrsempfang 2018 gibt es jetzt auch auf unserer Homepage zum nachlesen oder als PDF zum herunterladen.

 

 

Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Maximilian Schmalz zum Neujahrsempfang 2018

Datum: 28. Januar 2018 Ort: Bibliothek Brombach

 

Liebe Gäste,

nun zum dritten Mal möchte ich Sie in meiner Funktion als Ortsvereinsvorsitzender alle zum traditionellen Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Brombach begrüßen. Es freut mich, wieder viele bekannte Gesichter zu sehen. Im Namen des gesamten Ortsvereins möchte ich alle Anwesenden herzlichst bei uns willkommen heißen.

Besonders möchte ich zunächst unsere treuesten Gastredner, unseren Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger und Frau Ortsvorsteherin Silke Herzog, begrüßen. Es freut mich sehr, beide immer wieder zu Gast bei uns zu haben. Sie sind mittlerweile fester Bestandteil dieser Veranstaltung.

Mein Gruß gilt auch den benachbarten Ortsvorstehern, aus Haagen Horst Simon und aus Hauingen Günther Schlecht, sowie den anwesenden Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte aller Parteien, und den Vorsitzenden der benachbarten SPD-Ortsvereinen.

Unseren Kreisvorstandsvorsitzenden Phillipp Schließer, der nachher Grußworte an uns richten wird, möchte ich auch herzlich begrüßen, ebenso unseren Bundestagskandidaten Jonas Hoffmann. Sie sind mit weiteren jungen SPD-Mitgliedern Teil des notwendigen Generationenwechsels in unserer Partei.  

Und schließlich möchte ich in meiner Begrüßung auch die Pressevertreter nicht vergessen.

Zu dieser traditionellen Veranstaltung gehört die Musik. Die musikalische Begleitung kommt auch heute wieder von Erhard Zeh, gemeinsam mit dem Roten Chor. Ich danke euch herzlich, dass ihr unsere Veranstaltungen immer wieder mit euren Klängen bereichert.

2017 hat sowohl für uns als Ortsvereine als auch für die Bundespartei positiv begonnen. Beflügelt vom neuen Parteivorsitzenden sind die Umfrageergebnisse in die Höhe geschnellt. Aber bekanntermaßen kommt Hochmut vor dem Fall und dieser war für uns alle tief und hat so manchen wieder in die Realität zurückgeholt. Ich bin der Meinung, mit Jonas Hoffmann hatten wir vor Ort einen sehr guten Kandidaten für die Bundestagswahl. Aber auch der beste Kandidat kann gegen den Bundestrend nichts ausrichten. Mit Jonas haben wir auch in Brombach einen guten Wahlkampf führen können. Immerhin waren die Verluste im Vergleich zum gesamten Stadtgebiet in Brombach für die SPD verhältnismäßig noch am geringsten.

Stolz sind wir im Ortsverein auf unseren vergangenen, gemeinsamen, Neujahrsempfang mit der Kreis-SPD und ganz besonders auf unsere 120-Jahrfeier, die wir mit Gernot Erler und Hubert Bernnat als Rednern im Werkraum Schöpflin mit einer gelungenen festlichen Matinee begehen konnten. Aus diesem Anlass haben wir eine Festschrift herausgebracht, die großen Anklang gefunden hat und auch heute hier ausliegt.

Beim Wahlstand im September haben wir über 200 Euro für den Tafelladen sammeln können. Ähnliche Aktionen möchten wir auch in der Zukunft wiederholen, um karitative Institutionen und Projekte zu fördern.

Unsere SPD-Ortschafts- und Gemeinderäte haben sich das gesamte Jahr über für die Belange der Bürgerinnen und Bürger von Brombach und Lörrach unter sozialdemokratischer Sicht eingesetzt. Hierfür danke ich euch an dieser Stelle ausdrücklich.

In der höchst spannenden Zeit nach der Wahl, als sich das Land schon auf die Reise nach Jamaika vorbereitet hat, haben Mitglieder des Ortsvereins Brombach auf Einladung der Bundestagstagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter Berlin besucht. Sie konnten der ersten Sitzung im Bundestag nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche beiwohnen.

Durch die Ereignisse der vergangenen Tage und Wochen habe ich mich kurzfristig dazu entschieden, meine heutige Rede umzustrukturieren. Der Diskurs um die Große Koalition ist momentan in aller Munde und auch ich möchte mich in einer kurzen Analyse dem Thema widmen.

In der letzten Zeit wurde ich von vielen Menschen auf die aktuelle innerparteiliche Debatte rund um die GroKo angesprochen und immer wieder mit mitfühlenden Worten daran erinnert, dass die Sozialdemokraten es derzeit nicht leicht haben - Wahrlich, wir Sozialdemokraten befinden uns schwierigen und turbulenten Zeiten.

Was ist denn eigentlich in der Zwischenzeit passiert? – Noch vor einem Jahr hatten wir ein Hoch und viele sahen unsere Partei schon an der Spitze einer Regierung. Aber dieser Zug war vermutlich schon damals abgefahren. Denn die Probleme sitzen viel tiefer als dass sie eine Person innerhalb von ein paar Wochen richten könnte. Erneuerung wird gefordert und skandiert. Aber zu welchem Preis? Eine Erneuerung ist ein Prozess, der sich über viele Jahre hinweg durch verschiedene Meilensteine etablieren muss. Sie lässt sich nicht über Nacht herbeizaubern und nicht erzwingen. Für meine Partei wünsche ich mir eine nachhaltige Erneuerung und keine, die sich wie bei manch anderer Partei in einer One-Man-Show wiederfindet und nur über Etabliertes und Bekanntes Schlagwörter stülpt und diese als neu verkauft.

Die SPD is, wenn auch manchmal zu unserem Leidwesen, eine diskussionsfreudige Partei. Das ist keine Schwäche, sondern eine unserer größten Stärken. Wir reden und wir streiten miteinander. Im Herzen tragen wir aber alle den Wunsch nach mehr Solidarität, Gerechtigkeit und Menschlichkeit.

Eines muss uns klar sein: Die SPD ist kein Kanzler*Innenwahlverein. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vertreten wir eine Weltanschauung. Wir müssen die Partei des sozialen Gewissens sein und mehr nach Gerechtigkeit und Solidarität streben. Gleichwohl dürfen wir nicht zu streng mit uns selbst sein. Wir müssen auch die durch uns erreichten Ziele und Meilensteine würdigen und uns nicht nur nach dem Unerreichbaren aber für uns Wünschenswerten, sehnen.

Ja, es gilt, eigene Fehler aus der Vergangenheit aufzunehmen und daraus zu lernen. Wichtig für uns ist, egal in welcher Position wir uns wiederfinden, unsere Werte stets zu vertreten.  Auch in einer Großen Koalition dürfen wir uns nicht verkaufen. Wenn wir glaubhaft einstehen für das was uns ausmacht, dann sehe ich eine positive Zukunft für uns.

Nun, zwei Monate, nachdem die Jamaika-Blase geplatzt ist, hat die SPD mit den Unionsparteien sondiert und der Bundesparteitag hat vergangene Woche mit einer knappen Mehrheit beschlossen, einen Schritt weiter, hin zu Koalitionsverhandlungen zu gehen. Die Diskussion, ob wir nun in eine Große Koalition gehen soll, oder ob nicht, hat die Partei augenscheinlich in zwei Lager geteilt. Beide kann ich verstehen und die vorgebrachten Argumentationen nachvollziehen. Aber ein reines Dafür oder Dagegen wäre zu einfach und ist der Situation und ihrer Tragweite nicht angemessen. Es macht den Eindruck, als wäre bei vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein innerer Kampf zwischen dem, was der Kopf und was Ihnen ihr Herz sagt, entbrannt.

Zumindest mir geht es so.

Einen erheblichen Teil der Mitglieder stellt der Mehrheitsbeschluss des vergangenen Wochenendes nicht zufrieden. Nichtsdestotrotz muss er als ein demokratischer Akt akzeptiert werden. In unserem Ortsverein habe ich festgestellt, dass die Auseinandersetzung, die derzeit vorherrscht, die SPD auch vitalisiert und wir uns lange in einer konstruktiven Diskussion mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Allerdings: Die groß angelegte Kampagne, die Mitglieder nur zu dem Zweck wirbt, dass sie gegen etwas stimmen, richtet eher Schaden an und befördert die innere Zerfleischung der Partei. Dabei sollten wir jetzt verstärkt unsere gemeinsamen sozialdemokratischen Ziele in einem innerparteilichen Diskurs zusammenführen und diese in Verhandlungen verteidigen. Falls es für unsere Werte in einem Verhandlungspapier nicht genug Platz geben sollte, müssen aber auch dementsprechende Konsequenzen gezogen werden. Aber niemand kann der SPD vorwerfen, dass sie sich vor irgendeiner Verantwortung drückt.

Ich wage zu bezweifeln, dass es viele Stimmen gibt, die ohne Vorbehalte und ohne jegliche Bauchschmerzen in eine erneute Große Koalition gehen würde. Es wäre die dritte innerhalb von 13 Jahren und die vierte überhaupt seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Allein diese Tatsache belegt doch, dass diese Konstellation die Ausnahme sein sollte. Aber wie definiert sich eine solche Ausnahme? Und ist die Alternative tatsächlich eine Minderheitsregierung, wenn sich keine anderen Partner finden lassen? Neuwahlen sind für mich keine Option. Sie würde weniger Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurne bringen und die Ränder stärken - Wo bliebe da die SPD?

An dieser Stelle möchte ich kein Statement für oder ein gegen eine Koalition mit der Union machen. Diese Entscheidung muss jedes SPD-Mitglied für sich entscheiden, wenn die Parteispitze über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen lässt. Wir müssen für uns entscheiden ob wir unsere Werte in einem solchen Papier wiederfinden und dementsprechend abstimmen!  

Diese Beteiligung der Parteibasis sollte mehr ins Rampenlicht gestellt werden. Wir als Mitglieder werden seit der Wahl über die verschiedensten Schritte informiert und dürfen den Weg unserer Partei mitentscheiden. Das ist eine hervorragende Errungenschaft für die innerparteiliche Demokratie.

Die kommenden Wochen werden für uns als Partei, aber auch für Deutschland und Europa spannend bleiben.

Quo vadis, SPD?

 

Jetzt möchte ich nochmal auf die Basis vor Ort zu sprechen kommen, auf den Ortsverein Brombach nämlich, und dabei einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2018 geben. Wir haben einstimmig beschlossen ein Thema in diesem Jahr ausgiebig zu bearbeiten: Das Thema Altersgerechtes Wohnen. Es liegt uns seit Jahren am Herzen und wir werden uns auch weiterhin für eine Lösung in der Nordstadt und in den Ortsteilen einsetzen. Eine Planung für Veranstaltungen gibt es schon bei uns. Hierzu werden wir zu gegebener Zeit an die Öffentlichkeit treten.

Weitere Herausforderungen stehen den Brombacherinnen und Brombachern bevor in den kommenden Jahre bevor. Als Beispiele möchte ich hier die Verlegung und den Bau des Zentralklinikums und das Baugebiet Bühl III nennen.

Die Kommunalwahlen 2019 werfen ihre Schatten voraus. Auch hier befinden wir uns bereits in den Vorbereitungen und der Akquirierung von potentiellen Kandidaten. Die Listenfindung sowohl für Ortschafts-, Gemeinde-, aber auch Kreisrat wird spannend, und wir wünschen uns auf jeder Liste Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Ortsverein und Ortsteil Brombach.

Bevor ich nun das Wort Silke Herzog übergebe, möchte ich den Moment noch Nutzen um unserem neusten Mitglied das Parteibuch zu übergeben. Es freut mich ganz besonders, dass trotz schwieriger Zeiten für die Sozialdemokratie Menschen in die SPD eintreten.