Kreisvorstand 2019-2021

Wir haben einen neuen Kreisvorstand. Kreisvorsitzender ist Paul Waßmer (vorne rechts).

Herzlichen Glückwunsch!

Wir wollen nicht das Bestehende verteidigen, sondern etwas besser machen.

Es braucht eine starke Sozialdemokratie. Die Idee von der sozialen Demokratie ist viel zu gut, als dass sich die SPD auf den Status einer Mehrheitsbeschafferin für CDU oder andere beschränken kann. 

 


 

 

04.12.2019 in Kreisverband

Zumeldung zur PM von Frey und Hartmann-Müller zur Schulbausanierung

 

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung. 

 

30.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch zum Mitgliedervotum: „Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

20.11.2019 in Pressemitteilungen

Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Stuttgart

 

Am 8. November 2019 fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Stuttgart statt. 

Dort fanden auch Wahlen des Landesvorstands statt. Unser Vorstandskollege Daniele Cipriano wurde auf dieser LDK für weitere zwei Jahre bestätigt.

„Die Anbindung zum Landesvorstand der AfA kommt uns hier zum Vorteil. Denn wir brauchen hier den Kontakt zur Arbeiterschaft, da ist einiges zu tun“, ist Elke Hach, Mitglied im Kreisvorstand und Delegierte für die LDK der AfA in Stuttgart überzeugt. 

„Ich bin angetreten, weil ich auf regionaler Ebene den Kontakt mit Gewerkschaften und Betriebsräten wieder aufnehmen möchte.“ so Daniele Cipriano, der im Kreisvorstand die Kasse führt.

19.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land

 

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

17.11.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag der vier Fraktionen zur Erreichung der Klimaziele und die Ausrufung des Klimanotstandes im Kreis Lörrach

 

Am 20.11.2019 wird dem Kreistag ein gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Grüne, CDU und Freie Wähler mit Maßnahmen zur Erreichung der Pariser Klimaziele, sowie das Ausrufen des Klimanotstandes, vorgelegt.

Der Prozess zu diesem gemeinsamen Antrag ist durch einen initialen Antrag der SPD-Fraktion entstanden, woraufhin die anderen Fraktionen ebenfalls Anträge eingereicht haben. Die Inhalte dieser Anträge wurden dann in fraktionsübergreifender Arbeit und Abstimmungen zu einem gemeinsamen Antrag zusammengeführt. Hierfür dankt die SPD-Fraktion den beteiligten Fraktionen, sowie der Verwaltung, die diesen Prozess begleitet hat. Mit diesen Maßnahmen halten wir es für realistisch, die Ziele bei uns im Kreis zu erreichen.

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Führung Gedenkstätte Riehen |Inzlingerstrasse 44, Riehen | 11.12.2019, 17:30 Uhr - 19:00 Uhr |

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