KOMMUNALWAHL 2019


"Wir sind eine linke Volkspartei!"

Philipp Schließer, Klaus Eberhardt, Rainer Stickelberger und Vanessa Edmeier (stehend v.l.), Gabriele Weber (vorne l.)
In Arbeitsgruppen Erarbeitung des Kreiswahlprogramms 2019 auf der Kreisdelegiertenkonferenz in Rheinfelden am 06.10.2018.

"Wir sind eine Programmpartei"

WAHLPROGRAMM DES SPD-KREISVERBANDS ZUR KOMMUNALWAHL 2019     

 


 

 

15.04.2019 in Features

Pressemitteilung zur Situation in der Lauffenmühle

 

Die Hoffnung der Mitarbeiter ist, dass sich noch ein Investor findet, der den Betrieb fortführt. Das der Betrieb eingestellt werden soll, ist im Hinblick darauf, dass der Betrieb hoch effizient und profitabel arbeitet, nicht nachzuvollziehen.

13.04.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

 

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

12.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Brombach

Gemeinsame Ortsbegehung des SPD-Ortsverein Brombach

 

Der SPD-Ortsverein Brombach lud zur gemeinsamen, politischen Ortsbegehung ein.
Der Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Schmalz begrüßte die 25 interessierten Bürgerinnen und Bürger in Brombach und stellte die Kandidierenden des Ortsvereins für Ortschafts- und Gemeinderat sowie für den Kreistag vor.
Die Führung durch den größten Ortsteil der Stadt Lörrach übernahm Gemeinderat Peter Oehler.
Auf dem Weg durch den Ortsteil wurden viele wichtige Projekte, die teilweise auch schon im Rohbau stehen, angesteuert.

10.04.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag zur Einführung eines Klima-Tickets

 

Sehr geehrter Herr Bärnighausen,

mit einem gewissen Maß an Verwunderung habe ich heute die Berichterstattung der Badischen Zeitung mit Ihrem Statement zu unserem Antrag „Einführung eines Klima-Tickets/Schaffung eines transparenten einfachen Tarifsystems“ gelesen. 

Zutreffend ist, dass wir offensichtlich – wie Sie auch persönlich – keinen Flickenteppich in der Landschaft einzelner Tarifbezirke und der Einführung von Kurzstreckentarifen möchten. 

Da wir aber von einem weiteren zusätzlichen Baustein in der Ticketlandschaft des RVL für die Stadt Lörrach erfahren mussten, hätten wir uns eigentlich von der RVL eine entsprechende Initiative – oder wie Sie es umschreiben „Aktion“ – erwartet. 

Bedauerlicherweise hat uns allerdings in dieser Frage keine Initiative Ihrerseits erreicht, so dass wir uns - aus der Notwendigkeit der Sache heraus - für diesen bereits erwähnten Antrag entschieden haben. 

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Roter Chor

 

TERMINE

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Diskussion um direkte Demokratie: Das Kita-Volksbegehren ist unzulässig. |Lörrach,Tumringerstraße 248, Nellie Nashorn im Saal im ersten Stock, | 23.04.2019, 18:30 Uhr |

Quartiersführung Innenstadt - Thema Entwicklung Innenstadt |Treffpunkt: Meeraner Platz | 25.04.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr |

OV Lörrach Kampagnenteam 2019 |SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach | 29.04.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr |

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  Rainer Stickelberger, MdL

Tumringerstraße 226

79539 Lörrach