KOMMUNALWAHL 2019


"Wir sind eine linke Volkspartei!"

Philipp Schließer, Klaus Eberhardt, Rainer Stickelberger und Vanessa Edmeier (stehend v.l.), Gabriele Weber (vorne l.)
In Arbeitsgruppen Erarbeitung des Kreiswahlprogramms 2019 auf der Kreisdelegiertenkonferenz in Rheinfelden am 06.10.2018.

"Wir sind eine Programmpartei"

WAHLPROGRAMM DER SPD-KREISTAGSFRAKTION ZUR KOMMUNALWAHL 2019     

 


 

 

18.02.2019 in Pressemitteilungen

Erstes Volksbegehren im Südwesten kommt zu Stande Kreis-SPD ist bereit zum Unterschriftensammeln

 

17 000 Unterschriften haben die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg für ihr Volksbegehren gesammelt. 10 000 waren notwendig gewesen. Im Landkreis hatte sich vor allem der Lörracher Ortsverein hervorgetan und sogar vor Kitas für das Thema geworben.

Der Lörracher Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger zeigte sich erfreut über den großen Erfolg seiner Partei. Seit die Bundesregierung die Unterstützung für die Länder im Bereich der frühkindlichen Bildung massiv erhöht hat, drängen Stickelberger und seine Partei darauf, die zusätzlichen Mittel zur Entlastung der Eltern einzusetzen. „Da sich die Landesregierung verweigert, tragen wir das Thema jetzt auf die Straße“, so Stickelberger.

14.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Lörrach

Entwurf des Kommunalwahlprogramms 2019 veröffentlicht

 

Sozial Politisch Denken - Fünf Punkte für Lörrach

Unter diesem Titel steht das Kommunalwahlprogramm der SPD-Ortsvereine Brombach, Haagen, Hauingen und Lörrach. Der Entwurf ist fast fertiggestellt und befasst sich mit den folgenden Schwerpunkten:

  • Für ausreichend bezahlbaren Wohnraum - Mieten und Bauen dürfen kein Luxus sein
  • Für einen Citytarif im Nahverkehr - Mit einem Euro durch die Stadt fahren
  • Für seniorengerechte Stadtquartiere -  Dezentrale Senioren- und Pflegeeinrichtungen gestalten

  • Für zukunftsfähige Schulen und Betreuung - Erhalt einer weiterführenden Schule in Brombach

  • Für ein attraktives Stadtleben für junge Menschen - Freiräume und Angebote schaffen

12.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

 

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

09.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

 

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

02.02.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

 

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

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TERMINE

Alle Termine öffnen.

Gemeinsame Mitgliederversammlung zur Nominierung der Kommunalwahlkandidaten*innen 2019 |Vereinsheim der Naturfreunde, Jahnstraße 3a, 79539 Lörrach | 25.02.2019, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr |

OV Lörrach Kampagnenteam 2019 |SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach | 04.03.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr |

Vorstandssitzung Ortsverein Lörrach |SPD-Treff, Tumringerstraße 226, Lörrach | 11.03.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr |

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Tumringerstraße 226

79539 Lörrach